Ein russischer Einfluss gefährdet die Unabhängigkeit der Präsidentschaftswahlen in Deutschland

Ein russischer Einfluss gefährdet die Unabhängigkeit der Präsidentschaftswahlen in Deutschland

Die Integrität der demokratischen Prozesse in Deutschland ist in Gefahr. Ein russischer Einfluss soll die Unabhängigkeit der Präsidentschaftswahlen in unserem Land bedrohen. Laut Geheimdienstinformationen soll es sich um eine gezielte Desinformationskampagne handeln, die auf die Beeinflussung der öffentlichen Meinung abzielt. Dieser Vorwurf wirft ein Schatten auf die Fairness und Transparenz des Wahlprozesses und könnte die Legitimität des Wahlergebnisses in Frage stellen. Es ist von höchster Priorität, dass die verantwortlichen Stellen in Deutschland Sofortmaßnahmen ergreifen, um die Sicherheit und Unabhängigkeit der Wahlen zu garantieren.

Russischer Einfluss verdächtigt: Washington wirft Moskau vor, die Präsidentschaftswahlen in Deutschland zu manipulieren

Die US-Regierung wirft Moskau vor, eine Desinformationskampagne in Deutschland und Europa zu führen, um die Präsidentschaftswahlen zu manipulieren und die AfD zu unterstützen. Das geht aus einem Bericht der US-Bundespolizei FBI hervor.

Gerücht umfasst: US-Regierung beschuldigt Russland, Desinformationskampagne in Deutschland und Europa zu führen

Das Ziel der Desinformationskampagne sei es, die Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine zu untergraben und die USA sowie die Nato zu verunglimpfen. Washington beschuldigt Russland bereits länger, sich in die US-Präsidentschaftswahlen einzumischen. Am Mittwoch ging Washington mit einem großen Paket an Sanktionen dagegen vor und veröffentlichte Gerichtsunterlagen, die Moskaus Einmischung in den aktuellen Präsidentschaftswahlkampf zeigen sollen.

Der 277 Seiten lange Bericht der Bundespolizei FBI zitiert aus Notizen und Memos entsprechender Treffen von russischen Beteiligten an der Desinformationskampagne. Ziel sei es gewesen, die USA, Großbritannien und die Nato diskreditieren und die Wahrheit über den Krieg in der Ukraine zu vermitteln, soll es in den Treffen geheißen haben.

Bei einer Zusammenkunft sei beschlossen worden, die Bemühungen besonders auf Deutschland zu konzentrieren. In einem der Dokumente, welches die FBI-Ermittler dem russischen Unternehmen Social Design Agency zuschreiben, heißt es, man wolle die internen Spannungen in den mit den Vereinigten Staaten verbündeten Ländern verschärfen, um die Interessen Russlands auf internationaler Bühne zu fördern.

So unterstütze man die AfD mit allen Mitteln, in dem man das Bild von Märtyrern schaffe, für die Demokratie und die nationalen Interessen Deutschlands leiden. Dies sollte zum Beispiel mit der Verbreitung gefälschter Videos oder Webseiten erreicht werden.

Die FBI-Untersuchung konzentriert sich in ihrer Untersuchung vor allem auf die russische Doppelgänger-Kampagne. Zu ihrer Taktik gehört es, Webseiten existierender Qualitätsmedien und öffentlicher Institutionen zu imitieren.

Nach Einschätzung der US-Regierung werden Einflussversuche in Moskau von ganz oben initiiert - unter der Leitung und Kontrolle der russischen Präsidialverwaltung. Webseiten sollen Falschinformationen verbreiten.

In der FBI-Untersuchung heißt es, die Propaganda sei unter anderem mit dem Ziel entwickelt worden, die internationale Unterstützung für die Ukraine zu untergraben sowie pro-russische Politik und pro-russische Interessen zu stärken. Außerdem sei es darum gegangen, Wählerinnen und Wähler mit Blick auf die Präsidentenwahlen im November in den USA und im Ausland zu beeinflussen, ohne die russische Regierung oder ihre Agenten als Quelle der Inhalte zu identifizieren beziehungsweise diese zu verschleiern.