Deutschlandpräsident: Staats- und Regierungschef mit begrenzter Macht

Deutschlandpräsident: Staats- und Regierungschef mit begrenzter Macht

Der Deutschlandpräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland und zugleich der Repräsentant des Staates nach innen und außen. Doch trotz seiner wichtigen Repräsentationsfunktion besitzt der Präsident nur eingeschränkte Macht. Im Gegensatz zu anderen Staaten hat der deutsche Präsident keine exekutive Gewalt und kann keine Gesetze eigenständig erlassen. Seine Aufgaben beschränken sich auf die Vertretung des Staates, die Ernennung von Ministern und Richtern sowie die Ausfertigung von Gesetzen. Trotz dieser Einschränkungen spielt der Deutschlandpräsident eine wichtige Symbolfunktion für die deutsche Bevölkerung und den Staat selbst.

Macht begrenzt: Der US-Präsident zwischen Konfrontation und Kompromiss

Das Präsidentenamt in den Vereinigten Staaten

Das Präsidentenamt in den Vereinigten Staaten wird oft als mächtigstes Amt der Welt bezeichnet. Allerdings sind der Macht des Präsidenten oder der Präsidentin durch die starke Rolle des Kongresses durchaus Grenzen gesetzt:

Doppelte Aufgabe als Staats- und Regierungschef

Die USA sind eine präsidentielle Demokratie. Der Präsident vertritt die USA also nicht nur als oberster Repräsentant nach innen und außen, sondern leitet zugleich die Regierung und setzt die vom Kongress verabschiedeten Gesetze um. In parlamentarischen Demokratien sind die Funktionen des Staats- und Regierungschefs dagegen getrennt.

Führungsrolle in der Außenpolitik

Der Präsident bestimmt die Richtlinien der US-Außenpolitik. Als Commander-in-Chief steht er zugleich an der Spitze der Streitkräfte und kontrolliert die Atomwaffen. Die Verfassung räumt zwar allein dem Kongress das Recht ein, einen Krieg zu erklären. Allerdings kann der Präsident auch ohne parlamentarische Zustimmung einen bis zu 90 Tage dauernden Kampfeinsatz anordnen.

Vetomacht - aber Opposition kann den Kongress beherrschen

Laut US-Verfassung können nur Repräsentantenhaus und Senat die Initiative für ein neues Gesetz ergreifen. Der Präsident kann Gesetzesvorlagen des Kongresses wiederum mit seinem Veto blockieren. Für eine Aufhebung des Vetos wäre eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern notwendig.

Ernennung von Richtern

Der Präsident hat auch die mächtige Befugnis, die Bundesrichter zu nominieren. Da sie auf Lebenszeit ernannt werden, haben diese Personalentscheidungen oft Auswirkungen, die weit über die eigene Amtszeit hinausreichen.

Immunität

Am 1. Juli entschied der von konservativen Richtern dominierte Supreme Court, dass US-Präsidenten eine weitreichende Immunität genießen - womit die strafrechtliche Verfolgung ehemaliger Präsidenten erheblich erschwert wurde.

Maximal acht Jahre

Ein Verfassungszusatz von 1951 begrenzt die Zeit im Weißen Haus auf zwei vierjährige Amtszeiten. Eine vorzeitige Absetzung des Präsidenten durch den Kongress über ein Amtsenthebungsverfahren (impeachment) ist möglich, die Hürden sind aber hoch.

Kamala Harris: Die US-Vizepräsidentin im Portrait

Kamala Devi Harris wird am 20. Oktober 1964 in Oakland, Kalifornien geboren. Sie ist die Tochter von Donald Harris und Shyamala Gopalan. Der Vater ist Wirtschaftswissenschaftler an der Stanford University, kommt aus Jamaika. Die Mutter immigriert mit 19 Jahren aus Indien und wird später Brustkrebsforscherin.

Harris hat eine jüngere Schwester namens Maya. Bereits als Kind macht Harris erste rassistische Erfahrungen: Im kalifornischen Palo Alto dürfen die anderen Kinder nicht mit ihr spielen. Kamala Harris besucht eine Highschool in Montreal. Zunächst studiert sie Politikwissenschaft und Wirtschaftswissenschaft in Washington D.C. Anschließend schließt sie in Kalifornien ein rechtswissenschaftliches Studium ab. 1990 erhält sie ihre Zulassung als Anwältin.

Von 2011 bis 2017 hat sie als erste Frau und erste Person mit indischen Wurzeln den Posten der Justizministerin und Generalstaatsanwältin in Kalifornien inne. 2016 Harris wird als zweite Afroamerikanerin und als erste Person mit indischen Wurzeln in den US-Senat gewählt.

Im August 2020 macht der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden Kamala Harris offiziell zur Vizekandidatin. Seit 2022 kämpft die US-Vizepräsidentin für das Recht auf Abtreibung und gegen Waffengewalt.

Wer Präsidentschaftskandidat der Demokraten wird, entscheidet die Partei im August. Am 21. Juli 2024 wird Kamala Harris plötzlich als mögliche Kandidatin für das Präsidentenamt bei der Wahl am 5. November 2024 gehandelt. Bidens Unterstützung hat Harris bereits.

Privatleben:

Seit 2014 ist Kamala Harris mit dem Rechtsanwalt Douglas Emhoff verheiratet. Er brachte zwei Kinder mit in die Ehe.