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Der Antisemitismusbeauftragte teilt Ausblicke zur Lage

In Deutschland gibt es erneut Anlass zur Sorge, da sich die Zahl der antisemitischen Vorfälle in den letzten Jahren kontinuierlich erhöht hat. Vor diesem Hintergrund hat Der Antisemitismusbeauftragte nun Ausblicke zur aktuellen Lage geteilt. In seiner Stellungnahme warnt er vor der Zunahme von Hetze und Gewalt gegen jüdische Menschen in Deutschland. Der Antisemitismusbeauftragte fordert eine entschiedene Bekämpfung des Antisemitismus und kündigt an, dass er neue Maßnahmen ergreifen wird, um diesem Problem entgegenzutreten. Die Ausblicke des Antisemitismusbeauftragten sind ein wichtiger Schritt, um die öffentliche Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken und wirksame Lösungen zu finden.

Klein wehrt sich gegen Merz' Kritik an Bundesbeauftragten

Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein hat sich gegen die Zweifel des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz an der Funktion der verschiedenen Bundesbeauftragten für diverse Themenfelder gewehrt.

Der pauschale Angriff von Herrn Merz diskreditiert nicht nur meine Arbeit, sondern auch die zahlreicher Kollegen, wie etwa des Behindertenbeauftragten oder des Opferbeauftragten, sagte Klein dem Spiegel.

Klein betonte, dass er gern bereit sei, mit Merz zu sprechen und ihm seine Arbeit zu erläutern. Dann kann sich der CDU-Chef selbst ein Bild machen, so Klein.

Merz fordert Verkleinerung des Staatsapparates

Merz hatte am Wochenende in einer Rede auf dem CSU-Parteitag eine Verkleinerung des Staatsapparates gefordert und dabei die Beauftragten der Bundesregierung genannt. Diese versprächen nur die Lösung von Problemen, die wir ohne sie gar nicht hätten, sagte Merz.

Außer der Wehrbeauftragten gehörten alle auf den Prüfstand. Laut Spiegel sind es 45 Positionen von Beauftragten und Koordinatoren, die aber teils von Spitzenbeamten, Staatssekretären und Ministern miterledigt werden.

Die Wehrbeauftragte wird nicht von der Bundesregierung, sondern vom Bundestag bestellt. Merz nannte eine Zahl von 34 Beauftragten.

Klein fordert ein Gespräch mit Merz, um ihm die Bedeutung und den Nutzen der Bundesbeauftragten zu erläutern. Es bleibt abzuwarten, wie dieser Konflikt weiter eskaliert.