Bilanz: Stadt Erkelenz schließt das Jahr 2023 überraschend mit einem Gewinn ab.

Bilanz: Stadt Erkelenz schließt das Jahr 2023 überraschend mit einem Gewinn ab.

Die Stadt Erkelenz kann auf ein erfolgreiches Jahr 2023 zurückblicken. Im Gegensatz zu den Erwartungen konnte die Stadt einen überschüssigen Haushalt vorweisen, der den Bürgern und der Stadtverwaltung gleichermaßen zu Gute kommt. Der Gewinn ist umso bemerkenswerter, als dass er gegen den Trend vieler anderer Kommunen geht, die oftmals mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Die Stadt Erkelenz hat es geschafft, ihre Ausgaben zu reduzieren und ihre Einnahmen zu steigern, was letztendlich zu einem positiven Jahresergebnis geführt hat.

Erkelenz schließt das Jahr überraschend mit einem Gewinn von Millionen Euro ab

Stadtkämmerer Norbert Schmitz konnte sich die Bemerkung im Erkelenzer Haupt- und Finanzausschuss nicht verkneifen. In Anlehnung an eine aktuelle Presseschlagzeile, die er präsentierte, kommentierte er augenzwinkernd: „Den Städten fliegen die Finanzen um die Ohren. Das stimmt auch – aber ohne Erkelenz.“

Entgegen der Planung und trotz aller Klagerufe hat die Stadt auch das Jahr 2023 mit einem satten Plus abgeschlossen. Am Ende stehen rund zwei Millionen Euro auf der Habenseite – geplant hatte die Stadt im Haushalt mit einem Minus von knapp drei Millionen Euro. Ergibt also eine Verbesserung von rund fünf Millionen Euro und einen glücklichen Kämmerer, der verkündete, dass das finanzielle Speckpolster der Stadt nun sogar die 50-Millionen-Marke geknackt hat: 51 Millionen Euro schwer ist die Ausgleichsrücklage der Stadt Erkelenz nun.

Gedacht ist sie für schlechtere Zeiten. „Und die werden auch kommen, wenn wir sehen, was in den kommenden Jahren auf uns zukommt“, so Schmitz. Herausrechnen muss man aus den 51 Millionen allerdings die sogenannte „Bilanzierungshilfe“ in Höhe von 6,4 Millionen Euro. Dabei handelt es sich um „Spielgeld“, das der Gesetzgeber den Kommunen während der Pandemie und Kriegskrise zugestanden hat, um ihre Haushalte zumindest fiktiv ausgeglichen zu gestalten.

Nächstes Jahr muss der Stadtrat entscheiden, ob die 6,4 Millionen Euro sofort oder über die nächsten 50 Jahre abgetragen werden sollen.

INFO: Hälfte der Investitionen umgesetzt

Im Jahr 2023 hat die Stadt 23,75 Millionen investiert. Das bedeutet angesichts der im Haushalt geplanten Investitionen eine Umsetzungsquote von 50 Prozent – das klingt nach wenig, ist aber in der nordrhein-westfälischen Kommunalverwaltung mittlerweile ein üblicher Wert.

5,3 Millionen Euro sind in Schulen geflossen (etwa Grundschule Kückhoven), 4,6 Millionen in Straßen, Wege und Plätze (etwa Franziskanerplatz), 3,3 Millionen in Kitas und Jugendeinrichtungen. Die Stadt hat im Jahr 2023 insgesamt 800.000 Euro an Schulden getilgt.

Zunächst einmal steht aber erneut ein guter Jahresabschluss, der den Kurs bestätigt, die Steuern und Abgaben erneut nicht zu erhöhen und die Belastung der Bürger damit im Vergleich zu vielen Nachbarkommunen erstaunlich gering zu halten.

Dass die Zahlen so gut ausfallen, liegt vor allem an einer Größe: der Gewerbesteuer. Denn während die Experten die erstaunlich hohen 26 Millionen Euro aus dem Jahr 2022 noch als Post-Corona-Eintagsfliege werteten, stehen für 2023 nun erneut 25,3 Millionen Euro zu Buche. So schlecht kann es der Wirtschaft in Erkelenz nicht gehen.

„Wir bewegen uns da also in einer ähnlichen Dimension wie im vorherigen Jahr. Das war vielleicht doch kein Ausreißer“, meint Schmitz, der nun gespannt auf das laufende Jahr ist: „2024 wird zeigen, wie nachhaltig diese Zahl ist.“

Zum Vergleich: In den Corona-Jahren hatten sich die Gewerbesteuereinnahmen zwischen 18 und 19 Millionen Euro bewegt, auch 2019, also vor der Pandemie, lagen sie nur bei 20,2 Millionen.

Konstant geblieben sind hingegen die Einkommenssteueranteile: 25,3 Millionen Euro hat die Stadt hier erhalten, das war ein kleines bisschen weniger als geplant.

Einsparungen gibt es auch beim Personal – auch wenn das nicht zwingend eine positive Nachricht ist, weil es bedeutet, dass Kräfte die Stadt verlassen haben und Stellen unbesetzt sind.

Erkelenz kommt für 2023 auf eine Bilanzsumme von 483 Millionen Euro, die Eigenkapitalquote von 242 Millionen ist ein guter Wert. Die Netto-Schulden liegen bei nur noch knapp 2,5 Millionen Euro, theoretisch könnte Erkelenz in zwei Jahren also schuldenfrei sein.

Dass das wirklich passiert, ist allerdings unwahrscheinlich. Denn die Beteiligung an der Internationalen Gartenschau 2037, die nur noch Formsache zu sein scheint, kostet die Stadt Erkelenz mindestens 12,8 Millionen Euro. Hier sind neue Kredite angedacht, die über ein Zeitraum von 40 Jahren abgezahlt werden sollen.

Kämmerer Norbert Schmitz bleibt konservativ: „Ich bleibe dabei, dass unsere Ressourcen endlich sind und wir auch in den kommenden Jahren achtsam bleiben müssen. Es werden zusätzliche Investitionen auf uns zukommen, die in der Haushaltsplanung bislang noch nicht aufgeführt sind.“

Dazu zählt nicht nur die Gartenschau, sondern auch der notwendige Aufbau einer hauptamtlichen Feuerwache, die Sicherstellung des OGS-Betreuungsanspruchs ab 2026, die Fortführung des Innenstadt-Entwicklungsprojekts „Erkelenz 2030“ und die Betreuung der weiterhin enorm hohen Zahl von Flüchtlingen.