Bezirksvertretung 3: Oberbürgermeister Stephan Keller besucht Bilk
Am Dienstag, den 17. Mai 2022, stattete Oberbürgermeister Stephan Keller der Bezirksvertretung 3 einen Besuch ab. Im Fokus der Reise stand der Stadtteil Bilk, der sich im Südosten von Düsseldorf befindet. Der Oberbürgermeister informierte sich über die lokale Entwicklung und die Anliegen der Bürger in diesem wichtigen Stadtteil. Die Bezirksvertretung 3, die sich aus 15 Mitgliedern zusammensetzt, nahm den Besuch des Oberbürgermeisters zum Anlass, um über die aktuellen Herausforderungen und Ziele in Bilk zu diskutieren. Der Besuch war ein wichtiger Schritt, um die Kommunikation zwischen der Stadtverwaltung und den Bürgern zu stärken.
Oberbürgermeister Stephan Keller besucht Bezirksvertretung in Bilk
Für die letzte Sitzung der Bezirksvertretung 3 vor der Sommerpause hatte sich hoher Besuch angekündigt. Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) kam im Rahmen seines Besuchszuges durch die Düsseldorfer Bezirke, um Mitglieder für ihr langjähriges Engagement zu ehren und sich vor allem den Fragen – und der Kritik – der Kommunalpolitiker zu stellen.
Diskussionen über Informationsfluss und Nachnutzung von TVG in Oberbilk
Nach dem denkbar harmonischen Beginn, in dem OB Keller den Bezirksvertretern Vera Esders (Grüne), Marko Siegesmund (SPD) und Frank Optensteinen (CDU) eine Ehrennadel für ihre Verdienste um die Stadt übergab, wurde es im folgenden Austausch zwischen Verwaltungsspitze und Kommunalpolitikern stellenweise recht kontrovers.
Der Oberbürgermeister – bei der Ehrung mit Amtskette, danach ohne – hatte die Bezirksvertreter für ihren großen Einsatz und die „Bereitschaft, sich für das Gemeinwohl einzusetzen“ gelobt. Die „lebendige Demokratie braucht Menschen, die bereit sind Verantwortung zu übernehmen“, so Keller.
Entsteht ein Wohnturm am Bilker Bahnhof? Planer in Düsseldorf haben Ideen. Die Neugestaltungen im Umfeld des Bilker Bahnhofs soll in einem öffentlichen Workshop im September besprochen werden. Die BV-Mitglieder sind sich einig, dass einiges verschönert werden kann.
Nachnutzung des TGV Auch über die Nachnutzung des Technischen Verwaltungsgebäudes (TVG) an der Moskauer Straße in Oberbilk soll in einem Workshop beraten werden. Denkbar sind unter anderem die Nutzung als zusätzlicher Wohnraum, aber auch als Gewerbefläche.
Kritik an Informationsfluss und Verwaltung
Genau das, der Einsatz für die Gemeinschaft und das Übernehmen von Verantwortung, werde ihm durch die Verwaltung aber drastisch erschwert, kritisierte SPD-Politiker Siegesmund, der auch 2. stellvertretender Bezirksbürgermeister ist. Anfragen von ihm – aber auch von Bürgern – würden viel zu spät oder gar nicht beantwortet, so der Vorwurf.
„Wie sollen wir das Rückgrat des bürgerlichen Engagements sein, der direkte Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern, wenn wir nicht direkt mit entsprechenden Informationen versorgt werden?“, fragte Siegesmund rhetorisch. Er wolle informiert werden, wenn Planungen sich ändern. „Sonst macht es mir das Handeln sehr schwer“, so Siegesmund. “Ich brauche Informationen, bitte macht mich sprachfähig“, ergänzte er in Richtung Keller.
Reaktion des Oberbürgermeisters
Der Stadtverwaltungschef reagierte. Den Befund, dass die Verwaltung mit Monaten Verzögerungen auf Bürgereingaben reagiere, könne er so nicht stehen lassen. “In meinem Büro gibt es die Regel, dass nach 14 Tagen auf Beschwerden reagiert werden soll“, so Keller.
Sollte der Fall komplex sein, werde eine Zwischenstandsmail an die Bürger verschickt. Auch an anderen Stellen sei viel gemacht worden: „Wir haben einiges verbessert, Stellen verstärkt, die sich mit Bürgerbeschwerden befassen“, so der Oberbürgermeister.
Das habe seiner Einschätzung nach zu merklichen Verbesserungen geführt. Die Bürgereingaben und -beschwerden seien ihm ein besonderes Anliegen, denn: „Wenn wir das nicht machen, schaffen wir einen Verdruss, der unserer kommunalen Demokratie schadet“, so Keller.
Gleichzeitig könne es sein, dass es stellenweise zu Verzögerungen kommt, bei „Tausenden Eingaben, die die Verwaltung abarbeitet“, räumt Keller ein, aber daran werde „fleißig“ gearbeitet. „Wir lösen jeden Tag Probleme von Bürgern, sodass ich das nicht für ganz fair halte, einen generellen Befund aufzustellen, dass die Verwaltung nicht daran arbeitet“, nahm Keller auch seine Mitarbeiter in Schutz.
Die Bezirksvertretung 3 kommt am 10. September wieder zusammen.
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