Anti-AfD-Proteste in Düsseldorf: Polizei lenkt Demonstranten in eine andere Richtung - GEMA-Gebühren für Musik während der Veranstaltung

Anti-AfD-Proteste in Düsseldorf: Polizei lenkt Demonstranten in eine andere Richtung - GEMA-Gebühren für Musik während der Veranstaltung

In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf haben am Wochenende Anti-AfD-Proteste stattgefunden. Die Polizei sah sich gezwungen, die Demonstranten in eine andere Richtung zu lenken, um eine Eskalation der Lage zu vermeiden. Die Veranstaltung, die ursprünglich auf dem Burgplatz geplant war, musste aufgrund von Sicherheitsbedenken verlegt werden. Neben den Behörden sorgte auch die GEMA für Aufsehen, indem sie Gebühren für die Musik während der Veranstaltung forderte. Die Frage, ob dies rechtmäßig war, ist weiterhin umstritten.

Anti-AfD-Demo in Düsseldorf: Polizei reagiert auf Musik mit Anzeigen

Während der Demonstration gegen die AfD Ende Mai in Düsseldorf stand Oliver Ongaro, Mitglied des Bündnisses Düsseldorf stellt sich quer, auf der Bühne. Er hatte ein Quiz für die anwesende Polizei vorbereitet: Welchen Song spiele er gerade?

Ongaro erhielt jedoch keine Antwort auf seine Frage – stattdessen einen Brief von der Staatsanwaltschaft. Die Polizei hatte ihn wegen der Musik angezeigt. Dies ist nur einer von mindestens vier Fällen, die unsere Redaktion recherchiert hat.

Bei der Demonstration am Ende Mai demonstrierten über 100.000 Menschen in Düsseldorf gegen Rechtsextremismus. Die Veranstaltung war ein großer Erfolg und zeigte die starke Ablehnung der AfD und ihrer politischen Ziele in der Stadt.

Das Verhalten der Polizei während der Demonstration ist jedoch kritikwürdig. Statt sich auf die Sicherheit der Demonstranten zu konzentrieren, richtete sie ihr Augenmerk auf die Musik, die während der Veranstaltung gespielt wurde. Dies ist ein bizarres Vorgehen, das die Frage aufwirft, ob die Polizei ihre Prioritäten richtig setzt.

Die Anzeigen gegen Ongaro und andere Demonstranten sind ein Alarmsignal für die Bevölkerung. Sie zeigen, dass die Polizei bereit ist, ihre Befugnisse zu missbrauchen, um die Meinungsfreiheit zu beschränken. Dies ist ein Angriff auf die Demokratie, der nicht toleriert werden darf.

Wir fordern die Staatsanwaltschaft auf, die Anzeigen gegen Ongaro und andere Demonstranten zurückzuziehen und die Polizei zu verpflichten, ihre Aufgaben wahrzunehmen, anstatt sich auf belanglose Dinge zu konzentrieren. Die Bevölkerung muss sichere sein, dass ihre Meinungsfreiheit geschützt wird.

Bilderstrecke: 100.000 Menschen demonstrieren in Düsseldorf gegen Rechtsextremismus