Das Recht auf schnelles Internet: Was sich mit einer Mindestbandbreite verbessern soll (Literal translation: The Right to Fast Internet: What Should

Das Recht auf schnelles Internet: Was sich mit einer Mindestbandbreite verbessern soll

Die Verfügbarkeit von schnellem Internet ist heute ein wichtiger Bestandteil unseres täglichen Lebens. Doch immer noch gibt es Regionen, in denen die Internetverbindung langsam oder gar nicht vorhanden ist. Um diesem Problem zu begegnen, wird die Einführung einer Mindestbandbreite diskutiert. Dies soll garantieren, dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einer schnellen und zuverlässigen Internetverbindung haben. Doch was bedeutet dies konkret für die Nutzer? Wie soll sich die Mindestbandbreite auf die Qualität der Internetdienstleistungen auswirken? In diesem Artikel werden wir uns mit den Auswirkungen einer Mindestbandbreite auf die Internetnutzung auseinandersetzen.

Das Recht auf schnelles Internet: Was sich mit einer Mindestbandbreite verbessern soll

Das Grundproblem liegt darin, dass das Internet in Deutschland nicht flächendeckend verfügbar ist. Wochen für Woche verkünden Internetanbieter Fortschritte beim Netzausbau, doch viele Haushalte bleiben abgehängt. 1,8 Millionen Adressen in Deutschland bekommen derzeit laut Bundesnetzagentur im Festnetz weniger als 10 Megabit pro Sekunde im Download - oder sie sind komplett offline.

Der Weg zum schnellen Internet: Wo liegt das Grundproblem?

Das Internet ist in der Regel dort gut, wo viele Menschen wohnen. Auch dünn besiedelte Gebiete können dank staatlicher Förderung gut dastehen, andere Gegenden schauen hingegen in die Röhre - während das Internet für den Großteil der Bevölkerung immer besser wird, werden einige Orte abgehängt.

Die bisherige Lösung: Wie lautet die Antwort auf die Versorgungsfrage?

Seit Ende 2021 gilt ein sogenanntes Recht auf schnelles Internet. Die Bundesnetzagentur legte im Frühjahr 2022 ein Minimum fest: 10 Megabit pro Sekunde im Download und 1,7 Megabit pro Sekunde im Upload muss es überall mindestens geben. Die Latenz - also die beispielsweise für Online-Games wichtige Reaktionszeit - muss 150 Millisekunden oder weniger betragen.

Wer schlechter wegkommt, kann sich bei der Bundesnetzagentur melden und einen besseren Anschluss erzwingen. Es soll eine angemessene soziale und wirtschaftliche Teilhabe im Digitalzeitalter ermöglicht werden.

Woran hapert es?

Was sich auf dem Papier vielversprechend liest, ist mit Blick auf die Praxis ernüchternd. Nach Auskunft der Bundesnetzagentur erreichten sie seit 2022 insgesamt etwa 5500 Eingaben von Bürgern, die von dem Rechtsanspruch Gebrauch machen wollten. Doch häufig fielen die Antragsteller durchs Raster. Bei ihnen stellte sich nach technischen Messungen heraus, dass ihr Anschluss nicht so schlecht war wie gedacht - sie fühlten sich unterversorgt, waren es aber nicht.

Neue Regeln im Ausblick: Was wird sich verbessern und wie reagieren Verbraucherschützer?

Die Mindestvorgaben sollen steigen, beim Download von 10 auf 15 Megabit pro Sekunde und beim Upload von 1,7 auf 5 Megabit. Einen entsprechenden Prüfbericht der Bundesnetzagentur nahm der Digitalausschuss des Bundestags an. Der bessere Upload dürfte wesentlich dabei helfen, Videokonferenzen schadlos zu überstehen.

Verbraucherschützer halten die bisherigen Regeln für zu lasch. Eine Erhöhung der Mindestbandbreite ist längst überfällig, sagt Ramona Pop, die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, und fordert ein einfacheres und transparenteres Antragsprocedere.

Felix Flosbach von der Verbraucherzentrale NRW hält die derzeit noch gültigen Regeln für wenig hilfreich. Der Gesetzgeber muss an einigen Stellen nachbessern, damit alle Verbraucherinnen und Verbraucher eine ausreichende Verbindung zur digitalen Welt und damit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erhalten können.

Die Anhebung der Werte sei ein Schritt in die richtige Richtung, er falle aber zu gering aus.