Arbeitgeber-Tag: Olaf Scholz spricht der Wirtschaft aus dem Herzen -> Arbeitgeber-Kongress: Olaf Scholz spricht den Arbeitgebern aus dem Herzen

Arbeitgeber-Tag: Olaf Scholz spricht der Wirtschaft aus dem Herzen -> Arbeitgeber-Kongress: Olaf Scholz spricht den Arbeitgebern aus dem Herzen

Am Arbeitgeber-Tag richtete Bundesfinanzminister Olaf Scholz wichtige Worte an die Wirtschaft. Beim Arbeitgeber-Kongress in Berlin sprach er direkt aus dem Herzen und äußerte sich zu den aktuellen Herausforderungen und Chancen für die deutsche Wirtschaft. Der Minister machte deutlich, dass die Regierung weiterhin eng mit der Wirtschaft zusammenarbeiten wird, um die Zukunft Deutschlands zu gestalten. In seiner Rede ging Scholz auf die Klimapolitik, die Digitalisierung und die Zukunft der Arbeit ein, um nur einige der wichtigen Themen zu nennen.

Scholz wirkt sich offenbar für die Wirtschaft ein

Für einen Moment scheint sich Olaf Scholz beim Arbeitgebertag in Berlin sogar wohl zu fühlen. Als die Moderatorin den Arbeitgeberpräsidenten fragt, was er tun würde, wenn er einen Tag Bundeskanzler wäre, wendet sich Scholz mit einem erwartungsvollen Grinsen um zu dem großen Mann neben ihm auf der Bühne.

„Ich würde dafür sorgen, dass die Wirtschaft wieder brummt“, sagt Rainer Dulger. In diesem Augenblick scheint der Graben zwischen dem SPD-Kanzler und dem Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) doch nicht mehr ganz so tief zu sein, wie es eben in der Klartext-Rede Dulgers noch schien. Denn auch der Kanzler will, dass die Wirtschaft bald wieder brummt.

Kanzler Scholz spricht den Arbeitgebern aus dem Herzen

Vor mehreren Hundert Unternehmensvertretern vermittelt Scholz an diesem Dienstag den Eindruck, dass er verstanden hat, wie schlecht es um die Wirtschaft steht und dass seine Regierung im letzten Jahr der Legislaturperiode mehr tun muss, als nur eine Wachstumsinitiative mit 49 Einzelmaßnahmen auf den Weg zu bringen.

„Die Wirtschaft schrumpft. Die Arbeitslosigkeit steigt. Der Standort Deutschland hat für Investoren an Attraktivität verloren“, beklagt der BDA-Chef. Im Vergleich zu den vergangenen Monaten „scheint das Problembewusstsein in dieser Bundesregierung zumindest gestiegen zu sein.“

Scholz: Wirtschaft soll wieder kräftiger werden

Für kommenden Dienstag hat Scholz ausgewählte Industrievertreter und Gewerkschafter ins Kanzleramt eingeladen, um neue Lösungen für die bedrängte Industrie zu finden. Beim Arbeitgebertag bekommt Scholz immer wieder auch Beifall, ausgebuht wird er nicht – obwohl die Wirtschaft zwei Jahre Rezession, enorme Energiepreise und eine strangulierende Bürokratie verkraften muss.

Der Kanzler weiß durchaus, welchen Ton er im Rahmen seiner parteipolitischen Möglichkeiten hier anschlagen muss – und so geht er an einigen Stellen ungewöhnlich weit an diesem Mittwoch. Die Zahl der Arbeitsstunden in Deutschland müssten zum Beispiel ausgeweitet werden, sagt Scholz. Das gelinge, wenn die Länder die Ganztagsbetreuung von Kindern weiter ausbauen würden, damit Frauen länger arbeiten könnten.

„Wir sind als Menschen dazu geboren zu arbeiten“, sagt Scholz unter viel Beifall. „Wer arbeiten kann, soll auch arbeiten.“ Wer sich der Arbeit aber entziehe „der hat die Botschaft verdient: Das ist nicht das, was wir wollen“.

Industrie fordert Scholz zu schneller Umsetzung der Wachstumsinitiative auf

Vor dem Treffen mit Unternehmen und Gewerkschaften fordert die Industrie Scholz zu schneller Umsetzung der Wachstumsinitiative auf. Mit Regulierungen und Bürokratie seien der EU „die Gäule durchgegangen“, beklagt Scholz. Zudem brauche es mehr Handelsverträge und weniger Protektionismus.

Beim in der Wirtschaft verhassten deutschen Lieferkettensorgfaltsgesetz geht er weiter, als zu erwarten war: „Das kommt weg“, sagt Scholz, „dieses Jahr noch“. Das Lieferkettengesetz fällt in die Zuständigkeit von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), das Aussetzen ist Teil der Wachstumsinitiative.

Und jetzt droht der Ampel auch noch Ärger aus Brüssel. Neue EU-Haushaltsregeln drohen, die deutschen Unternehmen zu behindern. Aber Scholz will sich dafür einsetzen, dass die Wirtschaft wieder kräftiger wird und Deutschland wieder attraktiv für Investoren wird.