Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und BSW in Thüringen - Eine neue Regierung auf dem Weg?

Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und BSW in Thüringen - Eine neue Regierung auf dem Weg?

In Thüringen hat ein wichtiger Schritt in Richtung einer neuen Regierung begonnen. Die Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU, der SPD und der BSW haben offiziell begonnen. Die drei Parteien haben sich nach der letzten Landtagswahl auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, um eine stabile Regierung in dem ostdeutschen Bundesland zu bilden. Die Verhandlungen werden in den nächsten Tagen und Wochen intensiviert, um die Details des Koalitionsvertrags auszuarbeiten. Die Frage bleibt jedoch, ob es tatsächlich zu einer neuen Regierung kommt oder ob sich die Parteien aufgrund von unüberbrückbaren Differenzen wieder trennen. Wir werden die Entwicklungen genau beobachten und berichten.

Thüringens neue Regierungsgeschichte: CDU, SPD und BSW auf dem Weg zu einem Dreier-Regierungsbündnis?

Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU, BSW und SPD Chancen für eine Dreier-Koalition ausgelotet und mehrere Sondierungsrunden absolviert. Die Parteien wollen trotz fehlender Mehrheit im Landtag keine Tolerierungs- oder Duldungsvereinbarung mit der Linken als langjähriger Regierungspartei abschließen.

Koalitionsverhandlungen in Thüringen: CDU, SPD und BSW entwickeln neues Modell ohne Linken-Unterstützung

Die drei Partner, die die Sondierungsgespräche für eine mögliche Brombeer-Koalition beendet haben, werden ein neues Modell erproben, kündigten die drei Partner in Erfurt an. Eine Vereinbarung mit der Linken sei nicht nötig. Geplant sei ein Konsultationsverfahren mit allen fünf Fraktionen im Landtag, also auch mit Linke und AfD.

Notfalls werden Gesetzesinitiativen beerdigt. Bei dem Verfahren sollen alle Landtagsfraktionen zu Eckpunkten geplanter Gesetze oder Anträge der möglichen Dreierkoalition innerhalb einer Frist ihre Meinung sagen können, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl. Je nachdem, wie das Ergebnis ausfällt, entscheide die Regierung, ob sie ihre Vorhaben im Landtag weiter verfolgt oder sie beerdigt.

AfD stärkste Kraft in Thüringen, CDU gewinnt in Sachsen. Die SPD hatte bereits vor der Landtagswahl ausgeschlossen, in eine Regierung zu gehen, die mit wechselnden Mehrheiten arbeitet. Alle drei Partner einer möglichen Brombeer-Koalition schlossen erneut eine Zusammenarbeit mit der Thüringer AfD mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke aus.

Das mögliche neue Regierungsbündnis, das die rot-rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ablösen will, hat keine Mehrheit im Landtag. Es verfügt über 44 von 88 Sitzen im Thüringer Parlament. Das Patt kann nur mit mindestens einer Stimme der Opposition aufgelöst werden. Stärkste Fraktion ist erstmals in einem Bundesland die AfD.