CDU, SPD und BSW in Thüringen nach Sondierungsgespräch: Ergebnis bekannt
In Thüringen hat sich ein wichtiger Schritt in Richtung Bildung einer neuen Regierungskoalition getan. Nach intensiven Sondierungsgesprächen zwischen der CDU, der SPD und dem BSW (Bündnis Sozialer Wirtschaft) liegen nun die Ergebnisse vor. Die drei Parteien haben sich nach langen Verhandlungen auf einen gemeinsamen Kurs geeinigt. Die Koalitionsverhandlungen sollen in den kommenden Tagen beginnen. Die Thüringer Bevölkerung wartet mit Spannung auf die Zukunft ihrer Regierung. Was bedeutet dieses Ergebnis für die Zukunft des Freistaates? Wir werden die Entwicklung genau beobachten und Sie über alle Neuigkeiten auf dem Laufenden halten.
Thüringer Koalitionsverhandlungen: CDU, SPD und BSW präsentieren Ergebnis Sondierungsgespräche
Sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben CDU, BSW und SPD Chancen für eine Dreier-Koalition ausgelotet und mehrere Sondierungsrunden absolviert. Ergebnisse der seit Ende September laufenden Gespräche werden Vertreter der drei Parteien an diesem Freitag gegen 13.00 Uhr in Erfurt vorstellen.
Nach recht konstruktiv verlaufenen Gesprächen wollen die Vorstände der drei Parteien anhand des Sondierungspapiers entscheiden, ob reguläre Verhandlungen für eine sogenannte Brombeer-Koalition aufgenommen werden.
Die Entscheidung naht
Die CDU, die mit ihrem Partei- und Fraktionschef Mario Voigt nach zehn Jahren Opposition das Ministerpräsidentenamt anstrebt, will noch am Freitagabend entscheiden, ob der Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht wird.
Die Wagenknecht-Partei BSW, die auf einer Passage zu diplomatischen Bemühungen für Frieden in der Ukraine in einem möglichen Koalitionsvertrag besteht, wird voraussichtlich ebenfalls noch am Freitag ihren Vorstand zusammenrufen.
Die SPD als kleinster Partner entscheidet am Samstag in Erfurt.
Ziele und Herausforderungen
Eine mögliche Brombeer-Koalition, die die rot-rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ablösen will, hat keine Mehrheit im Landtag. Sie verfügt über 44 von 88 Sitzen im Thüringer Parlament.
Stärkste Fraktion ist erstmals in einem Bundesland die AfD mit ihrem Rechtsaußen Björn Höcke an der Spitze.
Die Koalitionsverhandlungen stehen vor der Herausforderung, eine stabile Regierung zu bilden, die die Interessen der Thüringer Bürger vertreten kann.
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