Leichlingen: Sozialdemokraten beantragen LEI-Kennzeichen

Leichlingen: Sozialdemokraten beantragen LEI-Kennzeichen

In der Stadt Leichlingen hat sich ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Transparenz und Nachhaltigkeit getan. Die lokalen Sozialdemokraten haben einen Antrag auf Einführung des LEI-Kennzeichens (Legal Entity Identifier) für die städtische Verwaltung gestellt. Dieser Schritt soll dazu beitragen, die Finanzen der Stadt besser zu überwachen und transparenter zu machen. Das LEI-Kennzeichen ist ein eindeutiger Identifikator für juristische Personen und shall helfen, die Herkunft von Finanzmitteln und die Verwendung von Steuergeldern nachzuvollziehen. Mit diesem Antrag setzen die Sozialdemokraten ein Zeichen für mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht in der Kommunalpolitik.

Leichlingen erhält ein eigenes Kennzeichen: Sozialdemokraten beantragen LEI-Plakette

Die Verbundenheit zur Heimat und vielleicht sogar „Heimatliebe“ in ein paar eingestanzten Buchstaben auszudrücken – das würde ein LEI-Kennzeichen ermöglichen. Für die Einführung eines eigenen Kennzeichens für die Blütenstadt macht sich nun die SPD stark.

Leichlingen will sich kennzeichnen: SPD schlägt Einführung eines eigenen Kennzeichens für die Blütenstadt vor

Hintergrund ist: Professor Ralf Bochert der Hochschule Heilbronn forderte die Möglichkeit eigener Kennzeichen für alle deutschen Städte und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Roswitha Süßelbeck und Ratsmitglied Dominik Laufs schreiben in einem Antrag an Bürgermeister Frank Steffes: „Als SPD-Fraktion unterstützen wir dieses Ziel und wünschen uns auch für Leichlingen ein eigenes Kennzeichen. Wir wollen damit den Wunsch nach stärkerer lokaler Verortung über die Ortskennung auf dem Kennzeichen aufgreifen.“

Denn derzeit können Leichlinger nur „mit der Kennzeichen-Kennung „GL“ nach der rund 25 km entfernten Kreisstadt Bergisch Gladbach“ motorisiert fahren. Identifikation über das Autokennzeichen findet damit nicht statt – hingegen könnten Leichlinger, „die das wünschen, ihre lokale Verbundenheit hervorheben. Ein LEI-Kennzeichen sorgt für eine starke Wahrnehmung der Stadt Leichlingen. Es handelt sich um kostenloses Stadtmarketing“, argumentiert die SPD.

Ein positives Beispiel für lokalere Kennzeichen gibt es viele, auch in direkter Nachbarschaft: Jahrelang hat OP Plus für die Rückkehr des alten OP-Kennzeichens gekämpft. Die Verbundenheit mit Opladen und die Erinnerung an die Zeit als der Stadtteil noch eigenständige Kreisstadt war, sollte sich auch im Autokennzeichen widerspiegeln. 2012 ist der lang gehegte Wunsch in Erfüllung gegangen. Damals ermöglichte die Kennzeichenliberalisierung für Landkreise und kreisfreie Städte, wieder „Altkennzeichen“ oder auslaufende Kennzeichen einzuführen.

Der Entwurf Bocherts umfasst nun 320 Mittelstädte, die bislang kein eigenes Kennzeichen hatten. Die SPD schlägt in ihrem Antrag als Beschlussfassung vor: „Als positive Ziele betont der Stadtrat insbesondere ein modernes Stadtmarketing und die Möglichkeit zur Darstellung der Verbundenheit mit Leichlingen.“ Der Beschluss soll an die Landesregierung weitergeleitet werden, die sich für den laut Sozialdemokraten „landesweit überparteilichen Wunsch“ im Bundesrat einsetzen solle. Denn für die angestrebte Flexibilisierung muss der Gesetzgeber die Fahrzeugzulassungs-Verordnung ändern.