Ministerium für Verkehr berät in Duisburg über Milliarden-Investitionen
Das Ministerium für Verkehr hat am gestrigen Tag in Duisburg ein wichtiger Schritt in Richtung einer umfassenden Verkehrsinfrastruktur-Entwicklung unternommen. Im Rahmen einer hochrangigen Konferenz kamen Vertreter des Ministeriums zusammen, um über Milliarden-Investitionen in den Ausbau des Verkehrssystems zu beraten. Ziel dieser Initiative ist es, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, die Verkehrsleistung zu verbessern und die Umweltbelastung zu reduzieren. Die geplanten Investitionen sollen insbesondere in den Ausbau von Straßen, Schienen und Wasserwegen fließen, um die Mobilität in Deutschland zu stärken und die Wirtschaft anzukurbeln.
Ministerium für Verkehr berät in Duisburg über Milliarden-Investitionen in Verkehrsinfrastruktur
Die Verkehrsminister der Länder setzen am Donnerstag ihre Herbstkonferenz in Duisburg fort, bei der es um milliardenschwere Investitionen in die vielerorts marode Verkehrsinfrastruktur geht. Die Länder machen Druck auf den Bund, dafür ein Sondervermögen unabhängig vom Haushalt aufzulegen.
Einen entsprechenden Vorschlag für einen Infrastrukturfonds hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ins Spiel gebracht. Wissing selbst ist bei der Verkehrsministerkonferenz nicht dabei.
Laut einem Beschlussvorschlag des aktuellen Vorsitzlandes Nordrhein-Westfalen sollte das unbefristete Sondervermögen des Bundes über ein Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates aufgelegt werden. Es sei ein „Neustart“ in der Infrastrukturfinanzierung erforderlich.
Der Infrastrukturfonds solle sich besonders auf Erhalt, Neu- und Ausbau der Bundesschienenwege sowie die Sanierung der Bundesfernstraßen - besonders der Brücken - fokussieren.
Bundesländer fordern Sondervermögen für Milliarden-Investitionen in Straßen und Schienennetz
Die Länder warnen vor den Folgen der ab 2026 geplanten drastischen Erhöhung der Nutzungsgebühren für Bahnschienen. Dagegen regt sich Protest der Länder, die vor einer Schwächung des Nahverkehrs warnen.
Die Minister beraten auch über das Deutschlandticket, die Binnenschifffahrt, Motorradlärm und Fußverkehr.
Die Konferenz findet in Duisburg statt, wo auch eine Demo während der Verkehrsministerkonferenz stattfindet.
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