Kühnert-Abtritt: Die SPD muss sich zusammenflicken

Kühnert-Abtritt: Die SPD muss sich zusammenflicken

Die SPD steht vor einer schwierigen Aufgabe: Nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert als Vorsitzender der Jusos muss die Partei ihre innerparteiliche Krise überwinden und sich neu positionieren. Der Abtritt des jungen Politikers hat die Partei in eine Zukunftskrise gestürzt. Die Frage nach der Zukunft der SPD ist jetzt mehr denn je offen. Die Partei muss ihre Werte und Ziele neu definieren und sich auf die Herausforderungen der Zukunft einstellen. Nur so kann die SPD ihre Stabilität und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen und wieder eine starke politische Kraft in Deutschland werden.

Personal-Beben in der Politik: Kühnert tritt zurück, Miersch folgt nach

Personal-Beben in der Politik haben immer etwas Aufrüttelndes. Auch wenn von Seiten der Parteien häufig auf die Sache verwiesen wird: Politik wird von und für Menschen gemacht und es ist eben nicht egal, welche Persönlichkeiten die Geschicke von Fraktionen, Parteien, Ministerien und Regierungen lenken.

Nun hat der 35-jährige Kevin Kühnert seinen Rückzug vom Amt des SPD-Generalsekretärs mit gesundheitlichen Gründen und fehlender Energie für den anstehenden Wahlkampf erklärt. Mit Matthias Miersch folgt ihm ein erfahrener und gut vernetzter Stratege nach, ein Parteilinker, ebenso wie Kühnert einer ist.

Als Generalsekretär wird Miersch die Vorbereitung und Durchführung des Bundestagswahlkampfs leiten. SPD-Chef Lars Klingbeil deutete aber bereits an, dass er bei der Organisation des Wahlkampfes mitwirken will. Als Generalsekretär war er mitverantwortlich für den Wahlsieg der Sozialdemokraten 2021.

Aktuell steht die SPD bei Umfragen etwa bei 16 Prozent und ist damit nur gut halb so stark wie die Union. Es gilt also vor allem aufzuholen, den SPD-Kanzler Olaf Scholz trotz der Rückschläge durch die Ampel-Koalition als erfahrenen Regierungschef zu vermarkten und dennoch glaubwürdig zu bleiben.

Das ist Matthias Miersch - Neuer SPD-Generalsekretär

Matthias Miersch ist ein erfahrener und gut vernetzter Stratege, ein Parteilinker, ebenso wie Kühnert einer ist. Als Generalsekretär wird Miersch die Vorbereitung und Durchführung des Bundestagswahlkampfs leiten.

Kühnerts Rücktritt hat viele Genossen ins Mark getroffen. Sein angenehmer persönlicher Umgang, seine Persönlichkeit und sein rhetorisches Talent, Politik zu erklären, hat viele in der Partei eingenommen - zu Recht. Aber ein guter Generalsekretär muss vor allem auch ein exzellenter Manager sein. Es gilt, Kampagnen abzustimmen und neben der Abteilung Attacke Politik strategisch-kühl zu betrachten.

Kühnert war verantwortlich für den Wahlkampf zur Europawahl im vergangenen Juni, bei der die SPD mit 13,9 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl einfuhr. Es war der erste bundesweite Wahlkampf unter der Leitung von Kühnert als Generalsekretär und ein Misserfolg auf ganzer Linie, der nicht nur Kühnert persönlich zum Nachdenken brachte.

Eine menschliche Entscheidung, die Respekt verdient - Kevin Kühnert tritt zurück

So gesehen ist ein personeller Neuanfang auf der Position ein Jahr vor der Wahl für die SPD auch eine Chance, die sie nun ergreifen muss. Bei der Konkurrenz, der CDU, sorgte der umtriebige Generalsekretär Carsten Linnemann hinter den Kulissen für eine Wahlkampf-Aufstellung im Konrad-Adenauer-Haus. Auch bei der SPD soll die Vorbereitung schon weit gediehen sein. Wer weiß denn im „Herbst der Entscheidungen, wie es FDP-Bundesfinanzminister Christian Lindner so schön intonierte, wann der Wahlkampf wirklich los geht?

Die SPD muss nun vor allem eines: An einem Strang ziehen. Kühnerts Rückzug kam überraschend, nimmt aber auch die Vorsitzende Saskia Esken aus der Schusslinie, die zuletzt auch innerhalb der SPD in die Kritik geraten war.