EU-Länder öffnen Tore für zollfreien Einfuhr chinesischer E-Autos

EU-Länder öffnen Tore für zollfreien Einfuhr chinesischer E-Autos

In einem bedeutenden Schritt zur Förderung der Elektromobilität haben die EU-Länder entschieden, die Tore für die zollfreie Einfuhr von chinesischen E-Autos zu öffnen. Dieser Beschluss soll den Wettbewerb auf dem europäischen Markt für Elektrofahrzeuge ankurbeln und die Verfügbarkeit von umweltfreundlichen Fahrzeugen für die Verbraucher erhöhen. Durch die Beseitigung von Zöllen auf die Importe von chinesischen E-Autos wird der Preisdruck auf die Hersteller von Elektrofahrzeugen in der EU erhöht, was zu einer Preissenkung für die Verbraucher führen könnte.

EU-Länder öffnen Tore für zollfreien Einfuhr chinesischer E-Autos

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich gegen EU-Zölle auf Elektroautos aus China ausgesprochen. Dies bedeutet, dass die Einfuhr von chinesischen Elektroautos zollfrei bleibt.

Keine ausreichende Mehrheit gegen EU-Zölle auf E-Autos aus China

Die EU-Kommission hatte Zusatzzölle auf Elektroautos aus China angekündigt, nachdem eine Untersuchung Peking vorgeworfen hatte, E-Autos mit Subventionen zu fördern, die den Markt in der EU verzerren. Es hätte jedoch eine Mehrheit der EU-Staaten gegen das Vorhaben gegeben werden müssen, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU ausmachen. Dies ist jedoch nicht gelungen.

Deutschland konnte sich nicht durchsetzen

Deutschland, das bevölkerungsreichste EU-Land, stimmte in Brüssel zwar gegen die Zölle, um sie zu verhindern, konnte sich jedoch nicht mit seiner Position durchsetzen. Die Bundesregierung war zunächst uneinig, bis Kanzler Olaf Scholz (SPD) kurz vor der Abstimmung eine Entscheidung herbeigeführt hatte.

Uneinigkeit in der Bundesregierung

In der Ampel-Koalition drangen die FDP-geführten Ministerien für Finanzen und für Verkehr auf ein deutsches Nein in Brüssel. Auch Scholz äußerte sich kritisch zu möglichen Strafzöllen. Die grün geführten Wirtschafts- und Außenministerien hatten dafür plädiert, sich bei der Abstimmung zu enthalten, um weiter nach einer Verhandlungslösung mit China zu suchen.

China wehrt sich gegen EU-Zölle auf E-Autos

Die Europäische Kommission hatte die zusätzlichen Zölle angekündigt, nachdem eine Untersuchung Peking vorgeworfen hatte, E-Autos mit Subventionen zu fördern, die den Markt in der EU verzerren. China wehrt sich gegen EU-Zölle auf E-Autos und hat Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingelegt.

Zukunft der Einfuhrzölle

Ob die Einfuhrzölle Anfang November in Kraft treten werden, liegt in der Hand der Kommission. Wenn aber noch rechtzeitig eine Lösung mit China am Verhandlungstisch erreicht wird, können die Zölle gestoppt werden.