Irak-Intervention: Regierung plant Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr
Die Bundesregierung plant, den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Irak-Intervention zu verlängern. Dieser Schritt soll dazu beitragen, die Sicherheit in der Region zu stärken und den Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen. Die deutsche Beteiligung an der internationalen Koalition soll damit aufrechterhalten werden, um die Stabilisierung des Irak zu fördern. Die Entscheidung zur Verlängerung des Einsatzes wird von der Regierung als notwendig erachtet, um die erreichten Ziele zu sichern und die weitere Entwicklung der Region zu unterstützen.
Bundesregierung gibt grünes Licht für Verlängerung des Irak-Einsatzes der Bundeswehr
Das Bundeskabinett hat beschlossen, das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten im Irak bis zum 31. Januar 2026 zu verlängern. Damit wird der Einsatz von bis zu 500 Männern und Frauen um etwa vier Monate nach der geplanten Bundestagswahl verlängert.
Das Ziel des Einsatzes ist es, die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte nachhaltig zu befähigen, die Sicherheit und Stabilität im Irak zu gewährleisten und ein Wiedererstarken der Terrororganisation des sogenannten Islamischen Staats zu verhindern, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner.
Über das Mandat entscheidet der Bundestag. Das aktuelle Mandat gilt bis Ende Oktober.
Irakische Regierung unterstützt deutsche Beteiligung
Die irakische Regierung hat nach den Worten Büchners die weitere Unterstützung Deutschlands gegen die Bedrohungen durch den IS erbeten. Die deutschen Streitkräfte leisten weiterhin einen Beitrag zur Nato-Mission Irak (NMI) und zur Operation Inherent Resolve (OIR) beziehungsweise einer dieser Operationen nachfolgenden Sicherheitskooperationen zur Unterstützung des Anti-IS-Kampfes, sagte er weiter.
Die Terrormiliz kontrollierte über Jahre große Gebiete im Irak und im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien. Mittlerweile haben die Extremisten ihr Herrschaftsgebiet wieder verloren. IS-Zellen sind aber in beiden Ländern weiter aktiv.
Die USA führen in der Region ein Militärbündnis zum Kampf gegen die Terrormiliz an.
Das Bundesverteidigungsministerium hat im vergangenen Jahr erneut die Ausgaben für die Teilnahme der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Truppenübungen erhöht. Im Jahr 2023 waren 19.680 Bundeswehrsoldaten an multinationalen Manövern beteiligt. Die Gesamtkosten beliefen sich auf 251 Millionen Euro.
Im Jahr 2024 sollen 14.430 Soldaten an zehn Übungen teilnehmen, bei einem Budget von 310 Millionen Euro. Eine große Übung ist das Manöver „Grand Quadriga“ mit 2.200 deutschen Soldaten und Kosten von etwa 18 Millionen Euro.
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