Friedensgespräche: Ukrainischer Botschafter lehnt Kontaktgruppe ab

Friedensgespräche: Ukrainischer Botschafter lehnt Kontaktgruppe ab

Bei den anhaltenden Friedensgesprächen zwischen der Ukraine und Russland hat der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, eine Teilnahme an einer Kontaktgruppe abgelehnt. Laut Medienberichten soll diese Gruppe den Dialog zwischen den beiden Ländern fördern und zu einer Lösung des Konflikts beitragen. Der ukrainische Botschafter begründete seine Ablehnung mit der Befürchtung, dass diese Gruppe lediglich ein Instrument russischer Propaganda sei. Die Entwicklung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Gespräche zwischen der Ukraine und Russland bereits angespannt sind und die internationale Gemeinschaft nach einer Lösung des Konflikts sucht.

Ukrainischer Botschafter lehnt internationale Kontaktgruppe zur Friedensvermittlung ab

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat den Vorschlag einer internationalen Kontaktgruppe zur Vermittlung zwischen Kiew und Moskau abgelehnt.

„Um einem echten Frieden näher zu kommen, brauchen wir keine 'Kontaktgruppen', sondern die nächste Friedenskonferenz, die alle Länder der Welt einlädt, um an einem gerechten Frieden zu arbeiten“, sagte Makeiev den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Montag.

„Um Frieden zurück zu erkämpfen und Russland diplomatisch zum Frieden zu zwingen, brauchen wir keine Vermittler, sondern Verbündete“, unterstrich Makeiev. Der einzige Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden sei der vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vorgelegte Zehn-Punkte-Plan.

Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte am Wochenende die Idee einer Kontaktgruppe ins Gespräch gebracht. Er verknüpfte dies mit den Äußerungen von Selenskyj und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), wonach Friedensbemühungen jetzt intensiviert werden sollten und bei einem nächsten Friedensgipfel auch Russland dabei sein sollte.

„So kann es nicht mehr weitergehen“

„Aus meiner Sicht wäre es nun an der Zeit, dass die westlichen Verbündeten eine Kontaktgruppe initiieren, um einen Prozess zu starten“, sagte Mützenich der „Rheinischen Post“. Zu möglichen Mitgliedern der Gruppe sagte der Sozialdemokrat, er sehe „Länder wie China, Indien, die Türkei und Brasilien in der Verantwortung“.

Die Arbeit einer Kontaktgruppe könne „durchaus vielversprechend sein und diese kann eine wichtige Vermittlerrolle spielen“.

In einem anderen Zusammenhang nannte Bundeskanzler Scholz den russischen Überfall auf die Ukraine als „ober-dumm“.