Merz steht offen für neues Migrationstreffen mit Ampel-Spitze

Merz steht offen für neues Migrationstreffen mit Ampel-Spitze

Der Vorsitzende der CDU, Friedrich Merz, hat sich offen für ein neues Migrationstreffen mit der Ampel-Spitze gezeigt. Laut Medienberichten soll das Treffen in den kommenden Wochen stattfinden. Der Zweck des Treffens ist es, die aktuellen Migrationspolitik zu diskutieren und mögliche Lösungen für die Herausforderungen im Bereich der Zuwanderung zu finden. Dieses Treffen ist von großer Bedeutung, da die Migration ein wichtiger Punkt in der aktuellen politischen Debatte ist. Es bleibt abzuwarten, wie die Verhandlungen zwischen der CDU und der Ampel-Spitze verlaufen werden und welche Ergebnisse daraus hervorgehen werden.

Merz offen für neues Migrationstreffen mit AmpelSpitze: Zurückweisungen an deutschen Grenzen sehen

Der Unionsfraktionschef Friedrich Merz zeigt sich nach dem Scheitern der jüngsten Migrationsgespräche zwischen Regierung und Union offen für ein neues Treffen mit der Ampel-Spitze.

„Wenn (FDP-Chef) Christian Lindner überzeugt ist, dass ein Gespräch auf Chefebene uns näher an eine echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik bringt, dann stehe ich selbstverständlich zur Verfügung“, sagte Merz der Funke-Mediengruppe.

Zurückweisungen an der Grenze als Lösung

Merz bleibt dabei, dass die Zahl der Menschen, die irregulär ins Land kommen, nur durch Zurückweisungen an der Grenze spürbar und sofort reduziert werden kann. „Diese Maßnahme muss im Mittelpunkt eines Gesprächs stehen“, ergänzte Merz.

Neues Angebot an die Ampel-Regierung

Zugleich macht Merz der Ampel-Regierung in der Debatte um schärfere Asylregeln ein neues Angebot. Zurückweisungen an den deutschen Grenzen seien kurzfristig der einzig effektive Weg, um die irreguläre Migration nach Deutschland zu beenden, betonte er.

„Wenn es der Ampel so schwerfällt, das zu akzeptieren, dann schlage ich vor, dass wir diese Zurückweisungen ab dem 1. Oktober zunächst für drei Monate lang vornehmen.“ Allein die Signalwirkung dieser Maßnahme werde den Zustrom nach Deutschland in kürzester Zeit stark reduzieren.

„Nach den drei Monaten ziehen wir dann Bilanz. Die Bundesregierung werde vielleicht dann erkennen, dass dies der richtige Weg sei“, fügte er hinzu.

Lindners Forderung nach neuem Anlauf

Lindner hatte nach dem Scheitern der Migrationsgespräche zwischen Ampel-Regierung und Union am Dienstag einen neuen Anlauf auf höchster Ebene gefordert. Merz solle mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und ihm selbst persönlich verhandeln, schrieb Lindner auf der Plattform X.

„Die Absage der Union an den Asylgipfel darf nicht das letzte Wort sein.“ Er fügte hinzu: „Wir werden gemeinsam das Problem lösen.“ Deutschland brauche Kontrolle und Konsequenz bei der Migration.