Merz lehnt Ampel-Angebot für weitere Migrationsgespräche ab wird zu AfD-Chef Merz ablehnt Verhandlungsofferte von Ampelkoalition für weitere Migration

Merz lehnt Ampel-Angebot für weitere Migrationsgespräche ab wird zu AfD-Chef Merz ablehnt Verhandlungsofferte von Ampelkoalition für weitere Migrationsgespräche.

In einer überraschenden Wendung hat Friedrich Merz, der Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), ein Angebot der Ampelkoalition für weitere Migrationsgespräche abgelehnt. Die Ampelkoalition, bestehend aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, hatte sich bereit erklärt, mit der AfD über die Zukunft der Migrationspolitik zu sprechen. Doch Merz hat diese Verhandlungsofferte zurückgewiesen und damit die Hoffnungen auf eine Einigung zwischen den Parteien zerschlagen. Wie es nun weitergeht, bleibt abzuwarten.

Merz lehnt Ampel-Angebot für Migrationsgespräche ab

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Vorwürfe von Kanzler Olaf Scholz (SPD) scharf zurückgewiesen, die Union habe die Gespräche mit der Ampel-Regierung zur Begrenzung der Migration aus taktischen Gründen platzen lassen.

Die Behauptung, das Scheitern der Gespräche sei 'sozusagen mein Drehbuch' und 'eine Inszenierung von mir gewesen, (.) ist infam', sagte der CDU-Vorsitzende in der Generaldebatte zum Haushalt im Bundestag in seiner Antwort auf den Kanzler.

Olaf Scholz schaltet endlich auf Attacke in der Generaldebatte im Bundestag. Merz lehnte weitere Gesprächsangebote aus der Ampel-Regierung für eine Fortsetzung der Gespräche zur Begrenzung der Zuwanderung ab.

Die Vorschläge der Ampel blieben hinter den Notwendigkeiten für eine Begrenzung der Migration weit zurück, erklärte Merz.

Und deshalb begeben wir uns, ich bitte um Nachsicht, wir begeben uns mit Ihnen auch nicht in eine Endlosschleife von Gesprächen, sagte Merz und ergänzte: Sie treffen die Entscheidungen in der Regierung und alles Weitere können wir hier im Deutschen Bundestag weiter diskutieren.

Union-Chef Merz: Keine weitere Diskussion über Migrationspolitik

Merz machte deutlich, dass die Union keine weiteren Gespräche über die Migrationspolitik mit der Ampel-Regierung führen wird. Die CDU/CSU-Fraktion lehnt es ab, in eine weitere Runde von Verhandlungen einzutreten, die nach Meinung der Union nicht zielführend sind.

Wir werden nicht in eine Endlosschleife von Gesprächen einsteigen, betonte Merz.

Merz schaltet auf Attacke gegen Ampel-Regierung

Merz ging in seiner Rede auch auf die Ampel-Regierung los und kritisierte ihre Politik in der Migrationsfrage. Die CDU/CSU-Fraktion fordert eine wirksame Begrenzung der Zuwanderung und eine Umsetzung der notwendigen Maßnahmen.

Die Ampel-Regierung muss endlich handeln und die notwendigen Entscheidungen treffen, forderte Merz.

Die Union wird sich nicht weiter auf Gespräche einlassen, die nach Meinung von Merz und seiner Fraktion nicht zielführend sind. Stattdessen wird die CDU/CSU-Fraktion ihre Forderungen nach einer wirksamen Migrationspolitik auch in Zukunft weiter vertreten.