Bundestag: Olaf Scholz aktiviert die Angriffsposition: Endlich!
In einer lang erwarteten Wendung hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundestag eine bedeutende Ankündigung gemacht. Der SPD-Politiker hat endlich die Angriffsposition aktiviert, um die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands zu stärken. Diese Entscheidung wird von vielen als langersehntes Signal für Investitionen und Wachstum gewertet. Die Frage nach der Zukunft der deutschen Wirtschaft hat damit eine neue Wendung genommen. Wir werden in den kommenden Tagen und Wochen genau verfolgen, wie sich diese Ankündigung auf die konjunkturelle Entwicklung auswirkt und welche Auswirkungen auf die Arbeitsplätze und die Steuereinnahmen zu erwarten sind.
Scholz packt aus: Der Kanzler setzt sich neu auf
Der Kanzler ballt die Faust. Olaf Scholz redet sich am Mittwochmorgen im Bundestag in Rage. Ob das schon der Wahlkämpfer ist, auf den die SPD so dringend wartet? Auf jeden Fall ist dem SPD-Regierungschef seit den Landtagswahlen im Osten Deutschlands klar geworden, dass er seinen Politikstil ändern muss.
Die Wende ist gekommen: Scholz ändert Politikstil. Nur zu behaupten, die anderen irrten - Medien und Opposition gleichermaßen - reicht nicht mehr aus. Zu gering ist die Zustimmung zu seiner Regierung, zu seiner Politik.
Scholz hat nun eine Wende vollzogen, inhaltlich wie äußerlich. Die Änderungen, die die Ampel nach dem islamistischen Anschlag in Solingen in Sachen Migration beschlossen hat, Ärger mit den europäischen Nachbarn eingerechnet gehen für einen SPD-Kanzler weit.
Friedrich Merz wirkt: Hier hat Oppositionschef Friedrich Merz mit seinem viel beachteten Auftritt in Berlin gewirkt.
Ein neuer Ton, eine neue Gestik
Doch es ist auch ein anderer Ton, eine andere Gestik, die Scholz in dieser ersten Bundestagswoche im Herbst aufruft. „Klarheit, Ehrlichkeit, Charakter“ – das sind die Schlagwörter, mit denen er in dieser Woche sämtliche Reden auf Veranstaltungen garnierte.
Es ist gewissermaßen der neue „Respekt“ – das Schlagwort, mit dem er den Wahlkampf 2021 erfolgreich bestritt. Scholz wird im Wahlkampf die Charakterfrage stellen und seinem wahrscheinlichen Herausforderer, CDU-Chef Merz, die Fähigkeit absprechen, das Land wirklich zu führen.
„Hasenfüßigkeit“, „sich in die Büsche schlagen“, das sind Vokabeln, die Scholz in dieser Woche ebenfalls genutzt hat. Führung bedeute Führung bei den eigenen Leuten. Führung bedeute, dass man nicht davonlaufe. Und Führung bedeute, dass man Kompromisse machen kann, so lautet Scholz neues Credo.
Es bleibt abzuwarten, ob auch er das umsetzen kann in den nächsten Wochen. Der neue Stil beweist jedenfalls, dass Scholz noch gestalten will. In den wirren und politisch stillosen Ampel-Haushaltsverhandlungen hatte man das vergessen.
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