Beendigung der unregelmäßigen Migration: Scholz will eine Lösung finden

Beendigung der unregelmäßigen Migration: Scholz will eine Lösung finden

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zum Ziel gesetzt, eine Lösung für die unregelmäßige Migration zu finden. In einem Interview äußerte er seine Besorgnis über die derzeitige Situation und kündigte an, dass er gemeinsam mit seinen europäischen Partnern nach einer langfristigen Lösung suchen wird. Die illegale Einwanderung hat in den letzten Jahren zu einer großen Herausforderung für die europäischen Länder geworden. Die Bundesregierung will nun gemeinsam mit den EU-Partnern nach Wegen suchen, um die Migrationsströme zu regulieren und die Sicherheit an den Außengrenzen zu verbessern.

Beendigung der unregelmäßigen Migration: Scholz will eine Lösung finden

Bundeskanzler Olaf Scholz und die Unionsfraktion im Bundestag haben ihren ernsthaften Willen unterstrichen, zu gemeinsamen Lösungen beim Eindämmen der irregulären Migration zu kommen.

Scholz und die Union streben nach gemeinsamen Lösungen bei der unregelmäßigen Migration

Dennoch war bis in die Nacht nicht klar, ob ein für diesen Dienstag anvisiertes weiteres Treffen zwischen der Regierung, der Union als größter Oppositionskraft im Bund sowie Ländervertretern zustande kommt.

Die Unionsfraktion vermisse zur Rechtssicherheit von Zurückweisungen weitere Details seitens der Regierung, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer Thorsten Frei.

Kontrollen an allen Grenzen: Scholz will die unregelmäßige Migration eindämmen

Am Montag ordnete Innenministerin Nancy Faeser vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen an, um die Zahl unerlaubter Einreisen stärker einzudämmen.

Die Kontrollen sollen am 16. September beginnen und zunächst sechs Monate andauern.

Auch habe die Regierung ein Modell für europarechtskonforme und effektive Zurückweisungen entwickelt, hieß es vom Ministerium.

Unionsfraktion fordert Rechtsicherheit bei Zurückweisungen: Scholz will eine Lösung finden

Die Unionsfraktion fordert Rechtsicherheit bei Zurückweisungen und möchte Details von der Regierung erfahren.

Thorsten Frei sagte, die Ministerin habe ihm in einem Telefonat keine Details genannt.

Zurückweisungen an der Grenze seien ein entscheidendes Kriterium für die Union, ob weitere Gespräche in dem Format Sinn machen.

Die Union geht davon aus, dass ihre Auffassung mit EU-Recht vereinbar ist.

Frei rechnet zudem mit einem Dominoeffekt, sollte Deutschland Menschen zurückweisen: Andere Länder würden dann genauso verfahren.

Innerhalb von Tagen, wenn nicht Stunden käme man zu einem effektiveren europäischen Außenschutz, zeigte sich der CDU-Politiker überzeugt.

Scholz will eine ehrliche Lösungsfindung

Bundeskanzler Olaf Scholz versicherte, der Regierung sei es ernst mit gemeinsamen Lösungen.

Wir würden uns auch freuen, wenn wir da noch was gemeinsam machen können, auch mit der Opposition, sagte der SPD-Politiker beim Sommerfest der Parteizeitung Vorwärts.

Im Rahmen klarer Prinzipien. Aber wir würden uns wirklich freuen.

Von SPD-Seite sei das Angebot ehrlich gemeint.

An uns wird es nicht liegen, falls es nicht klappt, sagte der Kanzler weiter.

Scholz verwies zugleich darauf, dass die Bundesregierung bereits Gesetze auf den Weg gebracht habe, sowie auf das unlängst vorgelegte Sicherheitspaket.

Es sieht Maßnahmen für eine härtere Gangart bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber in ihre Herkunftsländer vor, Schritte zur entschiedeneren Bekämpfung des islamistischen Terrors und Verschärfungen beim Waffenrecht.

Es soll bereits am Donnerstag im Bundestag beraten werden.