Ratsmitglieder in Remscheid setzen sich für Beschleunigung des Schulbaus ein
In der Stadt Remscheid haben sich Ratsmitglieder für eine Beschleunigung des Schulbaus eingesetzt. Die Vertreter der Stadt haben erkannt, dass die bestehenden Schulgebäude dringend renoviert und modernisiert werden müssen, um den Bedürfnissen der Schüler und Lehrer gerecht zu werden. Durch die Initiative der Ratsmitglieder soll die Planung und Umsetzung von Schulbauprojekten beschleunigt werden, um die Lücke zwischen den bestehenden und den benötigten Schulplätzen zu schließen. Die Ratsmitglieder setzen sich dafür ein, dass die Stadt Remscheid seine Verpflichtung zur Bildung und Ausbildung erfüllt und den Schulen die notwendigen Ressourcen zur Verfügung stellt.
Remscheider Ratsmitglieder setzen sich für Beschleunigung des Schulbaus ein
Der Stadtrat von Remscheid hat am Donnerstagabend einen einstimmigen Grundsatzbeschluss gefasst, um die Gründung einer Schulbaugesellschaft voranzutreiben. Ziel ist es, den Ausbau der Schulstandorte zu beschleunigen, um den enormen Druck, der durch den starken Anstieg der Schülerzahlen, vor allem durch Zuwanderung, entstanden ist, zu reduzieren.
Hintergrund
Die vorhandenen Schulgebäude reichen längst nicht mehr aus, um die Kinder unterzubringen. Zudem ist die Gebäudesubstanz an vielen Standorten so schlecht, dass Neubauten oder aufwendige Sanierungen nötig sind. Der ab 2026 geltende Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Betreuungsplatz für Grundschulkinder sorgt für zusätzlichen zeitlichen Druck.
Hunderte von Eltern konnten für das kommende Schuljahr keinen OGS-Platz für ihre Kinder bekommen, da der Bedarf mit den aktuell vorhandenen Ressourcen nicht zeitgerecht umsetzbar ist. Vor allem fehlendes Personal wird als Grund genannt, dass es beim Thema klemmt. Vakante Stellen im Gebäudemanagement können nicht wieder besetzt werden.
Vorteile einer ausgegliederten Schulbaugesellschaft
Eine ausgegliederte Schulbaugesellschaft hätte den Vorteil, dass sie bei der Vergabe von Aufträgen anderen rechtlichen Vorgaben unterliegt. Unterhalb des Schwellenwerts von 5,5 Millionen Euro können Aufträge deutlich schneller auf den Weg gebracht werden.
Die Stadtschulbaugesellschaft wird in der Lage sein, diese Prozesse effizienter zu gestalten und damit Bauvorhaben schneller zu realisieren, schreibt die Stadt in einem Bericht für den Rat. Auch könne eine ausgegliederte Gesellschaft leichter das nötige Fachpersonal gewinnen, weil sie sich bei der Bezahlung nicht an die Tarifstruktur des öffentlichen Dienstes halten muss.
Weiterer Vorgang
Vor der tatsächlichen Gründung will die Stadt zunächst über ein Gutachten klären, welche zum Anspruchsprofil passende Rechtsform geeignet für die Gesellschaft ist.
Der Grundsatzbeschluss des Stadtrats ist ein wichtiger Schritt, um die notwendigen Maßnahmen zum Ausbau der Schulstandorte zu beschleunigen und den Bedarf an Schulplätzen zu decken.
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