Erfahrungen aus Erkrath: Auch Vereine müssen Marktgelder bezahlen
In der Stadt Erkrath hat sich eine umstrittene Debatte entzündet, die Auswirkungen auf viele Vereine und Organisationen haben wird. Es geht um die Marktgelder, die von der Stadt erhoben werden, um die Kosten für die Durchführung von Veranstaltungen und Märkten zu decken. Bisher waren Vereine und gemeinnützige Organisationen von dieser Gebühr befreit, doch das hat sich nun geändert. Die Stadt Erkrath hat beschlossen, dass auch diese Gruppen künftig Marktgelder bezahlen müssen. Dies hat zu heftigen Protesten und Kritiken von Seiten der betroffenen Vereine geführt, die sich durch diese Entscheidung in ihrer Existenz bedroht sehen.
Vereine, die sich mit einem Stand an den Feierabendmärkten in Alt-Erkrath beteiligen, tun dies gebührenfrei, so lange sie nichts verkaufen. Wer dagegen eine wirtschaftliche Aktivität plant, also etwas gegen Geld anbietet und Einnahmen hat, zahlt pro Frontmeter Verkaufsfläche 8,15 Euro.
Schon das Auslegen von Anträgen für eine Vereinsmitgliedschaft (die ja in der Regel mit finanziellen Beiträgen verbunden ist) gilt als wirtschaftliche Aktivität, hieß es jetzt von der Verwaltung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung. Die Stadt ist damit rechtlich auf der sicheren Seite.
Da sie die Vereine fördern möchte, schaue sie dafür bei den Frontmetern nicht so genau hin, hieß es. Wenn ein Vereinstand da zum Beispiel 1,50 Meter misst, werden von der Stadt keine zwei Meter berechnet. „Wir legen es großzügig aus, wir wollen die Vereine ja nicht schädigen“, unterstrich Kämmerer Thorsten Schmitz.
An der Standgebühr führt bei Einnahmen aber kein Weg vorbei, auch wenn der Ertrag anschließend gespendet wird und der Standmieter ein Weltladen ist, der im Sinne der Fairtrade-Stadt Erkrath fair gehandelte Produkte verkauft und die Erträge für soziale Projekte in Haiti spendet.
Barbara Geiss-Kuchenbecker (Grüne) war mit dieser Vorgehensweise überhaupt nicht einverstanden. Sie schlug eine generelle Gebührenbefreiung für Vereine vor, zumindest aber eine Ausnahme für die Weltläden, die mit der Grund für die Verleihung des Fairtrade-Zertifikats an die Stadt Erkrath wären.
Doch die Stadt sieht mit Berufung auf die Einschätzung ihres Fachbereichs Recht keine Möglichkeit für Ausnahmen, auch wenn sie die Weltläden als wichtig betrachtet. Sie müssen daher auch die in der Entgeltordnung festgelegte Vertragsstrafe von 100 Euro zahlen, wenn sie zu kurzfristig (später als sieben Tage vor dem Markt) absagen und eine unverschuldete Verhinderung (schlechtes Wetter als Begründung reicht nicht) nicht hinreichend belegen können.
In manchen Fällen bleibt laut Kämmerer aber die Möglichkeit eines Erlassantrags an die Stadt. Um Vereine vor einer möglichen Pönale zu bewahren, hat der Ausschuss dem Stadtrat jetzt auf Anregung der Verwaltung vorgeschlagen, zumindest auf das Strafgeld für Vereine ohne Entgeltpflicht zu verzichten.
Die Pönale sei für diese Vereine eine große Herausforderung, weil sie es aus der nicht immer gut gefütterten Vereinskasse zahlen müssten. Dies widerstrebe der Stadt, da die Vereine durch den Feierabendmarkt unterstützt und sichtbarer werden sollen. Eine Absage müsse aber in jedem Fall mindestens sieben Tage im Voraus erfolgen.
Laut Kämmerer gibt es mittlerweile Listen von gewerblichen Händlern, die auf den Feierabendmarkt möchten. Rechtzeitige Absagen von Vereinen wären daher wichtig, damit freie Plätze besetzt werden könnten.
Wer sich mit einem Stand am Feierabendmarkt (nächster Termin ist der 18. September) beteiligen möchte, meldet sich bei der Wirtschaftsförderung, Telefon 0211 2407-8002, E-Mail [email protected].
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