Ungarn: Steinmeier erinnert an Öffnung des Eisernen Vorhangs
Am 9. November 1989 fiel der Eiserne Vorhang, der Europa für Jahrzehnte teilte. Heute, 30 Jahre später, erinnert sich der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Ungarn an dieses historische Ereignis. In einer Zeit, in der die Europäische Einigung wieder in Frage gestellt wird, ist es umso wichtiger, an die Errungenschaften der Vergangenheit zu erinnern und die Werte der Freiheit und Demokratie zu verteidigen.
Steinmeier erinnert sich an Öffnung des Eisernen Vorhangs in Ungarn
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Ungarn für ihren wichtigen Beitrag zur Überwindung der Teilung Europas und zur deutschen Wiedervereinigung gedankt. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ungarns Präsident Tamás Sulyok rief er das Land zugleich auf, seine aktuelle EU-Ratspräsidentschaft zur Stärkung der Europäischen Union zu nutzen.
Steinmeier nahm in der ungarisch-österreichischen Grenzstadt Sopron an der Gedenkveranstaltung zum Paneuropäischen Picknick vor genau 35 Jahren teil. Dieses hatten 600 bis 700 DDR-Bürger genutzt, um in den Westen zu fliehen. Die symbolische Grenzöffnung für drei Stunden am 19. August 1989 habe de facto den ersten Riss im Eisernen Vorhang gebracht, der Europa so lange geteilt habe, sagte Steinmeier.
„Dieses Paneuropäische Picknick sei ein ‚Meilenstein auf dem Weg zur deutschen Wiedervereinigung‘ gewesen. ‚Deutschland wird den Menschen in Ungarn immer dankbar sein für ihren Beitrag zu unserer Einheit. Und als Bundespräsident sage ich aus vollem Herzen: Danke, liebe Ungarn.‘“
Europa verdanke seine Freiheit und Einheit auch dem Mut des ungarischen Volkes, seiner Freiheitsliebe und Leidenschaft für Europa. „Wir brauchen diese Leidenschaft für Europa auch heute“, betonte Steinmeier, ohne direkt auf den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban einzugehen, der wegen seiner Alleingänge in der EU umstritten und immer wieder der Bremser ist.
Die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit der EU müsse gerade angesichts der neuen geopolitischen Herausforderung gewahrt werden. „Mit seiner EU-Ratspräsidentschaft kommt Ungarn dabei eine wichtige Rolle zu, die Einigkeit innerhalb der EU zu stärken und bei unseren gemeinsamen Zukunftsthemen konstruktive und gemeinsame Lösungen voranzubringen“, sagte Steinmeier. Deutschland hoffe wie alle anderen EU-Mitglieder, „dass Ungarn diese Rolle annimmt und ausfüllt“.
Weiter betonte der Bundespräsident die Bedeutung einer geschlossenen Haltung der EU bei der Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg. „Wir dürfen keine Zweifel darüber zulassen, dass die Nato und die Europäische Union geschlossen hinter der Ukraine stehen“, sagte er.
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