Das Bundesgerichtshof (BGH) prüft ein Urteil gegen eine ehemalige Sekretärin des Kunstreiters (KF)

Das Bundesgerichtshof (BGH) prüft ein Urteil gegen eine ehemalige Sekretärin des Kunstreiters (KF)

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil gegen eine ehemalige Sekretärin des Kunstreiters (KF) zum Prüfungsgegenstand gemacht. Die Entscheidung des Landgerichts wird nun von den Richtern des BGH überprüft, um festzustellen, ob das Urteil rechtskräftig ist. Die ehemalige Sekretärin des Kunstreiters wird beschuldigt, vertrauliche Informationen an unberechtigte Personen weitergegeben zu haben. Der Prozess wird mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, da er Auswirkungen auf die Arbeitsgesetze und die Datenschutzbestimmungen haben könnte.

Hier ist ein möglicher kurzer Titel:

Bundesgerichtshof prüft Urteil gegen ehemalige Sekretärin des Konzentrationslagers Stutthof

Alternativer Titel:

BGH verhandelt Revision von Irmgard F. wegen Beihilfe zum Mord in Stutthof

Weitere Alternative:

Das möglicherweise letzte NS-Verfahren: BGH prüft Urteil gegen ehemalige Sekretärin

Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich am Mittwoch (Beginn: 10.00 Uhr) mit einem möglicherweise letzten Strafverfahren zur Aufarbeitung der nationalsozialistischen Massenmorde. Der 5. Strafsenat des BGH in Leipzig wird über die Revision gegen die Verurteilung einer früheren Sekretärin des Konzentrationslagers Stutthof bei Danzig verhandeln.

Das Landgericht Itzehoe hatte die inzwischen 99-jährige Irmgard F. im Dezember 2022 wegen Beihilfe zum Mord in 10.505 Fällen zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Ihre Verteidiger hatten dagegen Revision eingelegt. Wesentliche rechtliche Fragestellungen seien vom Landgericht nicht geklärt worden, hatten sie den Schritt begründet.

In der Revisionsverhandlung soll es vor allem um die Frage gehen, ob der Dienst als Schreibkraft in einem KZ, das kein reines Vernichtungslager war, als Beihilfe zum Mord gewertet werden kann. Der BGH hat bereits mitgeteilt, dass eine Entscheidung erst im August verkündet werden soll.

Das Verfahren gegen Irmgard F. könnte das letzte NS-Verfahren sein, da die Angeklagten immer älter werden und nur wenige noch am Leben sind. Die Öffentlichkeit wird daher mit Spannung auf die Entscheidung des BGH warten.

Hintergrund: Das Konzentrationslager Stutthof bei Danzig war ein KZ, in dem während des Zweiten Weltkriegs tausende Menschen ermordet wurden. Irmgard F. war als Schreibkraft in diesem Lager tätig und soll durch ihre Arbeit Beihilfe zum Mord geleistet haben.

Der Bundesgerichtshof wird nun klären müssen, ob ihre Tätigkeit als Schreibkraft tatsächlich als Beihilfe zum Mord anzusehen ist und ob die Verurteilung damit rechtens war.