Nancy Faeser will Täter nach Syrien und Afghanistan abschieben würde sich in Alemán Nancy Faeser will Täter nach Syrien und Afghanistan ausweisen ände

Nancy Faeser will Täter nach Syrien und Afghanistan abschieben würde sich in Alemán Nancy Faeser will Täter nach Syrien und Afghanistan ausweisen ändern.

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant, Täter nach Syrien und Afghanistan abzuschieben, die wegen terroristischer Straftaten in Deutschland inhaftiert sind. Dies teilte sie in einem Interview mit. Demnach soll die Rückführung dieser Personen in ihre Heimatländer beschleunigt werden, um die öffentliche Sicherheit in Deutschland zu erhöhen. Faeser betonte, dass dies ein wichtiger Schritt sei, um die Terrorgefahr in Deutschland zu minimieren. Die Pläne der Ministerin stoßen jedoch auf Kritik von Seiten der Menschenrechtsorganisationen, die befürchten, dass die betreffenden Personen in ihren Heimatländern Folter und Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sein könnten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan ermöglichen

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat in einem Interview mit der Bild am Sonntag erklärt, dass sie deutsche Sicherheitsinteressen auf höchster Priorität setzt. Wir wollen insbesondere islamistische Gewalttäter konsequent abschieben, so Faeser.

Die Ministerin plant, Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan wieder möglich zu machen. Dazu verhandelt sie vertraulich mit verschiedenen Staaten. Syrer und Afghanen sollen über Nachbarländer in ihre Heimat abgeschoben werden. Wer kein Recht hat, in Deutschland zu bleiben, muss unser Land deutlich schneller wieder verlassen, betonte Faeser.

Faeser setzt auf mehr Abschiebungen von Islamisten

Die Bundesinnenministerin will erleichterte Abschiebungen bei Verherrlichung von Terror und Hasskommentaren durchsetzen. Sie erhöht zudem den Druck für eine rasche Asyl-Umsetzung im Rahmen des neuen EU-Systems GEAS.

Das Auswärtige Amt, das von der Grünen-Politikerin Annalena Baerbock geführt wird, sieht in Syrien jedoch weiterhin Sicherheitsprobleme. In allen Landesteilen Syriens kommt es weiterhin zu Kampfhandlungen unterschiedlicher Intensität. Zudem liegen glaubwürdige Berichte über teils schwerste Menschenrechtsverletzungen vor, darunter Folterpraktiken und Hinrichtungen, von denen in der Vergangenheit auch schon Rückkehrer betroffen waren, heißt es in einem Papier des Außenministeriums.

Daher kommen auch die Vereinten Nationen weiter zu der Einschätzung, dass die Bedingungen für eine sichere Rückkehr von Geflüchteten nicht gegeben sind.

CDU-Vorsitzender Mario Voigt fordert Abschiebung von Menschen ohne Bleibeperspektive

Der thüringische CDU-Vorsitzende Mario Voigt fordert, nicht nur Straftäter nach Syrien abzuschieben. Auch Menschen, die in Deutschland keine Bleibeperspektive haben, müssen zurückgeführt werden, sagte der Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl am 1. September dem Magazin Stern laut Vorabmeldung: Das generelle Abschiebeverbot muss fallen.

Faeser betont: Deutsche Sicherheitsinteressen stehen für mich ganz klar an erster Stelle. Wir wollen insbesondere islamistische Gewalttäter konsequent abschieben.