NRW-Landtag: Große Anfragen haben sich mehr als verdoppelt
Im Nordrhein-Westfälischen Landtag ist ein bemerkenswerter Anstieg bei den Großen Anfragen zu verzeichnen. Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Zahl der Anfragen mehr als verdoppelt. Dieser Trend deutet auf ein erhöhtes Interesse der Abgeordneten an der politischen Arbeit hin. Die Großen Anfragen dienen als wichtige Instrumente, um die Regierung zu kontrollieren und Auskünfte über bestimmte Angelegenheiten zu erhalten. Die Landesregierung wird sich nun mit den zahlreichen Anliegen auseinandersetzen müssen, um transparente und umfassende Antworten zu liefern.
NRW-Landtag: Anfragen-Überlast: Regierung muss immer mehr Antworten bearbeiten
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen muss immer mehr sogenannte Große Anfragen von Landtagsfraktionen bearbeiten, die teilweise in extrem ausführlichen Antworten münden. So ist zum Beispiel die Replik auf einen SPD-Fragenkatalog zu Böden laut Datenbank des Landtags 2.776 Seiten dick.
Besonders viele Große Anfragen stellte die AfD-Fraktion. Wie die Staatskanzlei auf dpa-Anfrage mitteilte, gab es in den ersten zwei Jahren der laufenden Legislaturperiode bereits 28 Große Anfragen. Im gleichen Zeitraum der vergangenen Wahlperiode seien es 13 gewesen, davor elf.
Auch die Zahl der Punkte pro Anfrage hat laut Staatskanzlei stark zugenommen: In der vergangenen Wahlperiode steckten demnach in einer Großen Anfrage im Schnitt 110 Fragen, aktuell sind es 439.
Große Anfragen im NRW-Landtag: Zahl und Komplexität steigen kontinuierlich
Die AfD hat in der laufenden Legislaturperiode 13 Große Anfragen gestellt, SPD und FDP jeweils sieben. Große und sogenannte Kleine Anfragen - die wesentlich schlanker sind - dienen der Opposition traditionell als Mittel, um Antworten von der Landesregierung zu vielfältigen Sachverhalten zu bekommen.
Ein Beispiel dafür ist die jüngste Große Anfrage der AfD („Von 2G bis Lockdown – Eine kritische Betrachtung der Corona-Strategien der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen“), die 44 Seiten mit genau 500 Fragen umfasst, wie man der Datenbank des Landtags entnehmen kann.
Bei Instagram schrieb die Fraktion dazu unter der Überschrift „Regierung nervös: AfD stellt 500 Fragen zur Corona-Zeit!“: „Die Landesregierung ist rechtlich verpflichtet, auf unsere Fragen zu antworten. Und wir werden sie beim Wort nehmen. Jetzt wird in NRW jeder Stein umgedreht!“
Für die Antwort auf eine Kleine Anfrage hat die Landesregierung den Landtagsstatuten zufolge vier Wochen Zeit, für eine Große Anfrage drei Monate.
Schreibe einen Kommentar