Von der Leyen verspricht Ausnahmen für E-Fuel bei ihrer Wiederwahl

Von der Leyen verspricht Ausnahmen für E-Fuel bei ihrer Wiederwahl

In ihrer Rede zur Wiederwahl als Präsidentin der Europäischen Kommission hat Ursula von der Leyen eine bedeutende Ankündigung gemacht. Die deutsche Politikerin versprach, Ausnahmen für E-Fuel im Rahmen der EU-Klimapolitik zu machen. Damit will sie den Übergang zu emissionsfreien Fahrzeugen erleichtern. Von der Leyen äußerte sich optimistisch, dass die EU ihre Klimaziele erreichen kann, wenn sie bereit ist, neue Wege zu gehen. Die Ankündigung wurde von Umweltschützern und Wirtschaftsvertretern gleichermaßen aufmerksam verfolgt. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Pläne der EU-Kommissionspräsidentin in der Praxis umsetzen lassen.

Von der Leyen verspricht Ausnahmen für EFuel bei EU-Wiederwahl

Im Streit um das Verbrenner-Aus verspricht Ursula von der Leyen, für den Fall ihrer Wiederwahl zur EU-Kommissionspräsidentin, einen Vorstoß für Ausnahmen für sogenannte E-Fuels. Um die EU-Klimaziele zu erreichen, sei ein technologieneutraler Ansatz erforderlich, bei dem die synthetischen Kraftstoffe eine Rolle spielten, heißt es in den politischen Leitlinien der CDU-Politikerin für die kommenden fünf Jahre.

Bleibt Ursula von der Leyen Präsidentin der EU-Kommission? Die Entscheidung steht kurz bevor. Die EU hat eigentlich beschlossen, dass ab 2035 nur noch Neuwagen zugelassen werden sollen, die im Betrieb kein klimaschädliches CO2 ausstoßen. Die Bundesregierung hatte sich auf Drängen der FDP dafür eingesetzt, dass es Ausnahmen für E-Fuels geben soll.

Von der Leyen will eine Gesetzesänderung erreichen, um einen technologieneutralen Ansatz durch eine gezielte Änderung des entsprechenden EU-Gesetzes zu erreichen. Der Vorsitzende des Mitte-Rechts-Bündnis EVP, Manfred Weber (CSU), zeigte sich erfreut: „Ich begrüße, dass die neue Kommission das Verbrenner-Aus überarbeiten wird und auf Technologieoffenheit setzt.“

E-Fuels sind synthetische Kraftstoffe, mit denen Verbrennungsmotoren theoretisch klimaneutral betrieben werden können. Sie sind aber verhältnismäßig teuer und werden etwa im Luftverkehr dringend gebraucht. Denn es ist schwieriger, Flugzeuge im großen Stil elektrisch zu betreiben als Autos.

Von der Leyen kämpft derzeit um eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Dafür muss eine absolute Mehrheit unter den 700 Abgeordneten des Europaparlaments für sie stimmen. Zahlreiche Abgeordnete hatten in den vergangenen Tagen betont, dass ihre Stimme davon abhängt, was in ihren politischen Leitlinien steht.