Das Bundeskabinett setzt den Bundeshaushaltsplan in Motion

Das Bundeskabinett setzt den Bundeshaushaltsplan in Motion

In einer sorgfältig vorbereiteten Sitzung hat das Bundeskabinett heute den Bundeshaushaltsplan für das kommende Jahr auf den Weg gebracht. Dieser wichtige Schritt markiert den Beginn eines umfassenden Prozesses, der die finanzielle Planung des Bundes auf eine solide Grundlage stellen soll. Der Bundeshaushaltsplan sieht investitionen in Höhe von Millionen Euro in various Bereichen wie Infrastruktur, Bildung und Forschung vor. Die Bundesregierung ist sich bewusst, dass die Haushaltsplanung ein wichtiger Bestandteil einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik ist und sich daher bemüht, den Bundeshaushalt auf eine nachhaltige Grundlage zu stellen.

Bundeskabinett setzt Wachstumspaket in Motion

Das Bundeskabinett hat ein umfassendes Wachstumspaket auf den Weg gebracht, um die schwache Konjunktur in Deutschland anzukurbeln. Für das laufende Jahr wird nur ein Mini-Wachstum erwartet.

„Mit unserer Wachstumsinitiative setzen wir wichtige wirtschaftspolitische Impulse, damit der Standort Deutschland attraktiver wird“, sagte Finanzminister Christian Lindner (FDP). „Neue Spielräume im Haushalt entstehen nur durch mehr wirtschaftliches Wachstum“, unterstrich Lindner. „Dafür müssen wir unsere Wettbewerbsfähigkeit erhöhen und unsere Innovationskraft stärken.“

Umfassende Maßnahmen geplant

Die Regierung plant insgesamt 49 Maßnahmen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Dazu gehören unter anderem:

• Verbesserungen bei Abschreibungen von Investitionen
• Forschungszulage
• Bürokratieabbau
• Entlastung energieintensiver Firmen bei den Strompreisen
• Anreize für Arbeitnehmer, mehr und länger zu arbeiten
• Steuer- und beitragsfreie Überstunden
• Steuerliche Verbesserungen für Dienstwagen als E-Autos
• Steuerliche Anreize für ausländische Fachkräfte

Für Bürgergeld-Bezieher sind Verschärfungen vorgesehen. Bis Ende des Jahres sollen verschiedene Gesetzesänderungen umgesetzt werden.

Ziele der Wachstumsinitiative

Die Regierung will mit dem Wachstumspaket die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands erhöhen und die Innovationskraft stärken. Ziel ist es, den Standort Deutschland attraktiver zu machen und die Konjunktur anzukurbeln.

Die Umsetzung des Wachstumspakets soll bis Ende des Jahres erfolgen. Dann soll Deutschland wieder auf einem Wachstumspfad sein.