Krefeld: MIT warnt vor Belastungen der Steuerzahler beim Surfpark

MIT warnt vor Belastungen der Steuerzahler beim Surfpark Projekt in Krefeld

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU (MIT) hat massive Einwände gegen die geplante Unterstützung des Surfpark-Projekts in Krefeld erhoben. Trotz positiver Äußerungen von verschiedenen Krefelder Unternehmern hat die MIT Bedenken hinsichtlich der Risiken für die Steuerzahler in Krefeld.

„Die MIT hat sich gewundert, dass diese Unternehmer einen unternehmerischen Blankoscheck ausstellen wollen“, heißt es in einer MIT-Erklärung. Stichprobenartige Rückfragen haben ergeben, dass die Unternehmen „wenig Detailkenntnis von den vertraglichen Rahmenbedingungen der Finanzierung des Investors erhalten hätten“.

Die MIT sieht im Surfpark-Projekt eine großartige Chance für Krefeld, hält jedoch die verhandelten Risiken für den Krefelder Steuerzahler für viel zu groß. Als „absolut nicht darstellbar“ sieht die MIT das vom Investor geforderte Recht, zur Absicherung seiner Finanzierung, nahezu uneingeschränkt Grundschulden auf das im Besitz der Stadt stehende Areal am Elfrather See einzutragen.

„Vor allem in einem Insolvenzfall kann der Krefelder Steuerzahler in Höhe der tatsächlich eingetragen Grundschulden in Anspruch genommen werden“, so Gerald Wagener, MIT-Vorstandsmitglied und Geschäftsführer. „So positiv wir das Projekt sehen: Es ist nicht darstellbar, dass damit der Steuerzahler den wesentlichen Teil des unternehmerischen Investmentrisikos trägt.“

Wagener, der selbst an einem Investment am Elfrather See interessiert war und somit mit den Vor-Ort-Gegebenheiten bestens vertraut ist, empfiehlt dringend nachzuarbeiten: „Ich halte das für ein großartiges Projekt, das es zu unterstützen gilt. Allerdings sollten Unternehmer sich auch wie Unternehmer verhalten. Wer investiert, erhält den Gewinn, muss aber auch das Risiko tragen. Das Risiko im Wesentlichen auf den Krefelder Steuerzahler abzuwälzen, aber nahezu den gesamten Gewinn einzustreichen, funktioniert nicht“.

Die MIT Krefeld rät daher dringend dazu, das Objekt weiter zu verfolgen, jedoch die Verträge professionell nachzuverhandeln, um Risiken von der Stadt und damit vom Steuerzahler abzuwenden.