Gaza: Bundeskanzler Olaf Scholz widerspricht sich bei Erdogan im Völkermord-Thema
Am Rande des G20-Gipfels in Indonesien hat sich ein diplomatischer Eklat ereignet. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einem Gespräch getroffen, bei dem es um das umstrittene Thema des Völkermords an Armeniern ging. Während des Treffens hat Scholz widersprüchliche Aussagen gemacht, die für Verwirrung sorgten. Zunächst erklärte er, dass Deutschland den Völkermord an Armeniern anerkenne, um dann später zu behaupten, dass dies nicht der Fall sei. Diese Widersprüche haben zu einer hitzigen Debatte geführt, die die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei belasten könnte.
Gaza-Konflikt: Scholz und Erdogan streiten über Völkermord-Vorwurf
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und Bundeskanzler Olaf Scholz haben sich bei einem Treffen in Istanbul über den Gaza-Konflikt und den Vorwurf des Völkermords an Israel gestritten.
Erdogan warf Israel vor, ein Völkermord in Gaza zu begehen, und forderte mehr Druck auf Israel, um humanitäre Hilfe in den abgeriegelten Küstenstreifen zu ermöglichen. Er warf Israel auch Expansionspolitik vor.
Scholz wies den Völkermord-Vorwurf zurück, indem er sagte: Deutschland hat nicht die Einschätzung, dass der Vorwurf des Völkermords gerechtfertigt ist. Er betonte jedoch, dass zivile Opfer auf beiden Seiten gleichermaßen beklagt werden müssen und dass es kein geteiltes Leid geben darf.
Der Kanzler betonte auch, dass Israel das Recht habe, sich zu verteidigen, sich dabei aber an das Völkerrecht halten müsse. Das ist eine Anforderung, die selbstverständlich ist, sagte er.
Türkei und Israel im Konflikt
Die Türkei hat sich im August einer von Südafrika angestrengten Völkermord-Klage gegen Israel angeschlossen. Israel beruft sich auf sein Recht auf Selbstverteidigung, nachdem Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen im vergangenen Jahr den Süden Israels überfallen, rund 1.200 Menschen getötet und 250 verschleppt hatten.
Seither führt Israel Krieg gegen die Hamas. Nach palästinensischen Angaben sind seit Kriegsbeginn im Gazastreifen mehr als 42.000 Menschen getötet worden. Die Vereinten Nationen schätzen, dass die meisten der Getöteten Frauen und Kinder sind.
Rüstungsexporte in die Türkei
Scholz hat bei dem Treffen die zunehmenden deutschen Rüstungsexporte in die Türkei verteidigt. Die Türkei ist Mitglied der Nato und deshalb gibt es von uns immer wieder auch Entscheidungen, dass es zu konkreten Lieferungen kommt. Das ist ja selbstverständlich, sagte er.
Der Kanzler zeigte sich sogar offen für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets. Er verwies darauf, dass darüber Gespräche zwischen Großbritannien und der Türkei geführt würden. Das sei etwas, das sich weiterentwickeln wird, aber jetzt von dort vorangetrieben wird.
Erdogan bekräftigte sein Interesse an einer engeren Kooperation im Rüstungsbereich. Wir wollen die Probleme, die wir in der Vergangenheit im Zusammenhang mit der Beschaffung von Produkten der Verteidigungsindustrie erlebt haben, endlich hinter uns lassen und unsere Zusammenarbeit ausbauen.
Die Türkei hofft auf die Lieferung von etwa 40 Eurofightern, an deren Produktion Deutschland beteiligt ist. Deswegen muss die Bundesregierung ihre Genehmigung erteilen. Rüstungsexporte in die Türkei sind wegen der Menschenrechtslage dort, aber auch wegen des internationalen Agierens der Türkei umstritten.
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